FDP will Volk über PID abstimmen lassen

Angesichts eines tief gespaltenen Bundestages schlägt die FDP eine Volksbefragung zu Gentests an Embryonen aus dem Reagenzglas vor.

Osnabrück - "In einer Gewissens- und Grundsatzfrage wie der Präimplantationsdiagnostik sollten die Bürger mitbestimmen dürfen". Das sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er schlug vor, "das Volk zu befragen, ob Gentests an künstlich erzeugten Embryonen grundsätzlich erlaubt oder verboten werden sollen". Das Ergebnis wäre rechtlich nicht bindend, würde aber ein wichtiger Wegweiser für das Parlament sein, das bei der Präimplantationsdiagnostik (PID) tief gespalten sei.

Nach Angaben Ahrendts ließe sich eine so ausgestaltete Volksbefragung im Bundestag mit einfacher Mehrheit beschließen. Einer Änderung des Grundgesetzes bedürfe es nicht, sagte der FDP-Rechtsexperte. Auch für andere Gewissensfragen wie die anstehende Neuregelung der Organspende sei eine Volksbefragung gut geeignet, betonte Ahrendt.

Der Bundestag hatte am Donnerstag drei fraktionsübergreifende Gesetzentwürfe zur PID in erster Lesung beraten. Befürworter und Gegner warben eindringlich für ihre Positionen in dieser ethisch heiklen Frage. Bei der PID testen Mediziner Embryonen auf Erbkrankheiten oder Chromosomendefekte.