FDP wählt Fraktionsspitze neu

Nach herben Wahlniederlagen und schlechten Umfragewerten will die FDP heute ihre personelle Erneuerung weiter vorantreiben.

Berlin - Seit gestern zeichnet sich ab, dass die bisherige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger nicht wieder kandidieren wird. Die 46-Jährige, der eine Mitverantwortung am Niedergang der FDP gegeben wird, soll Wirtschaftsminister Rainer Brüderle weichen, der dazu seinen Kabinettsposten aufgeben müsste.

An Brüderles Stelle soll der designierte neue Parteivorsitzende Philipp Rösler das Amt des Wirtschaftsministers übernehmen. Neuer Gesundheitsminister würde der bisherige Staatssekretär in diesem Ressort, der nordrhein-westfälische FDP-Chef Daniel Bahr.

Die Neuwahl der Fraktionsspitze hätte ursprünglich erst im Herbst stattfinden sollen. Wegen der massiven Kritik an Homburger wird sie jedoch vorgezogen. So wollen die Liberalen auch die seit Wochen anhaltenden Personalspekulationen und innerparteilichen Querelen rasch beenden. Homburger führt die aus 93 Abgeordneten bestehende FDP-Fraktion seit Oktober 2009.

Am Freitag kommt die FDP in Rostock zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Dort will Rösler die Nachfolge von Parteichef Guido Westerwelle antreten, der nach zehn Jahren nicht mehr kandidiert. Rösler soll Westerwelle auch als Vizekanzler beerben. Außenminister will Westerwelle bleiben.

Der scheidende FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms forderte von Rösler eine klare inhaltliche Führung und ein klares Personalkonzept. Er sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag): "Führung heißt auch unangenehme Probleme sachlicher wie personeller Art zu lösen und die FDP klar auszurichten." Es gehe jetzt um die Glaubwürdigkeit der Partei. "Und wenn man Glaubwürdigkeit erlangen will, muss man klar sein. Klar in den Zielen, klar in den Auffassungen, klar bei den Personen, mit denen man glaubt, die Ziele umsetzen zu können."