Farbenspiele: Wer regiert nach der Bundestagswahl 2009?
Zwar ist es noch mehr als ein Jahr hin bis zur Bundestagswahl. Doch der Umsturz bei der SPD hat die Diskussion über künftige Koalitionen in Bewegung gebracht. Denn Parteistrategen wissen: Wer zu spät kungelt, den bestraft das Oppositionsdasein. Was an Bündnissen möglich ist – eine Zwischenbilanz.
Macht die große Koalition einfach weiter? Rechnerisch mit Sicherheit möglich, Wahrscheinlichkeitsfaktor fast null. Zwar deuten die hohen Beliebtheitswerte für die Spitzenkandidaten, Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD), darauf hin, dass das schwarz-rote Bündnis bei den Wählern gut ankommt. Doch die Endzeitstimmung ist mit Händen zu greifen. Am Wochenende verpasste Merkel dem Partner wieder eine Breitseite: Die SPD sei „in allen wichtigen Fragen zerrissen“, ihr Zustand sei „in der Tat bedenklich“.
Kommt Rot-Grün zurück? Wenn das Wahlergebnis diese Option zulässt, dann mit hoher Wahrscheinlichkeit. Beide Seiten sind auch drei Jahre nach dem Ende der ersten rot-grünen Regierung voll des Lobes übereinander. Aber: Nach gegenwärtigem Stand müssten beide zusammen gut 15 Prozentpunkte zulegen.
Will die SPD eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen? Offensichtlich ja: Die Avancen der SPD an die Liberalen sind überdeutlich. Der kommende SPD-Chef Franz Müntefering erinnert bereits an Rot-Gelb unter Brandt und Schmidt. Damals sei „der Mief rausgelassen“ worden. Die Liberalen geben sich reserviert: FDP-Chef Guido Westerwelle sprach gestern beim Parteitag in München scherzhaft schon von „Stalking“ durch die Genossen. Die müssten erst lernen, dass man nicht „gleichzeitig eine Brücke zu den Liberalen bauen und einen Tunnel zu den Kommunisten graben kann“. Rot-Gelb alleine würde sich kaum rechnen, also müssten die Grünen dazu – für alle Beteiligten ein Kulturschock.
Wird aus der schwarz-gelben Option doch noch Jamaika? Schon nach der letzten Bundestagswahl kursierte die nach den Farben der Jamaika-Flagge benannte Idee: Union plus FDP plus Grüne. Das wäre rechnerisch drin; ob alle Beteiligten schon 2009 dafür reif sind, ist aber fraglich. Immerhin: Schwarz-Grün in Hamburg könnte den Weg geebnet haben. Laut „Spiegel“ haben sich Merkel und Westerwelle bereits auf Jamaika geeinigt, sofern es für Schwarz-Gelb nicht reicht. Beide Seiten dementieren dies allerdings.
Und was ist mit Rot-Rot? Erst am Wochenende schloss Müntefering ein Bündnis mit der Linken wieder als „völlig undenkbar“ aus. Ob man das glaubt, ist Vertrauenssache, auch Hessens SPD hatte sich ja vor der Wahl so geäußert.
Frank Müller
