Fall Halemba beschäftigt AfD-Bundesvorstand

Die Volksverhetzungs- und weiteren Vorwürfe gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba beschäftigen inzwischen auch die Bundesspitze der Partei. Nach Angaben eines Sprechers vom Donnerstag will sich der Bundesvorstand bei einer Sitzung am kommenden Montagabend mit dem Fall befassen. Dabei geht es laut "Main-Post" auch um mögliche Verstöße gegen AfD-Regularien, die Halemba als Würzburger AfD-Kreisvorsitzenden vorgeworfen werden. Zuvor hatte das Nachrichtenportal "t-online" berichtet. Die AfD wird in Bayern als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachtet.
dpa |
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Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba ist Mitglied der Burschenschaft "Teutonia Prag zu Würzburg", die nun vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba ist Mitglied der Burschenschaft "Teutonia Prag zu Würzburg", die nun vom Verfassungsschutz beobachtet wird. © Frank Hoermann/ Sven Simon/ imago
Würzburg/Berlin

Der Bundesvorstand habe "routinemäßig" Stellungnahmen vom AfD-Landesvorstand Bayern, vom AfD-Bezirksvorstand Unterfranken, vom Landesvorstand der Jungen Alternative und von einem der betroffenen Mitglieder angefordert, "um in dieser Angelegenheit etwaige Verstöße gegen die Ordnung der Partei ausschließen zu können", teilte der Sprecher mit. Zuvor hatte die "Main-Post" darüber berichtet. Diese Stellungnahmen seien vollständig eingegangen und würden nun ausgewertet. "Teil dieser Auswertung werden auch die Vorwürfe bzw. Ermittlungen gegen ein betroffenes Mitglied unserer Partei sein."

Die Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt gegen Halemba wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Der Student, der zuletzt in Würzburg wohnte, weist die Vorwürfe zurück. Zwischenzeitlich war Halemba auf Grundlage eines Haftbefehls des Amtsgerichts Würzburg festgenommen worden. Der Haftbefehl wurde dann aber gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt: Meldeauflagen und ein Kontaktverbot zu weiteren Beschuldigten. Darunter sind Mitglieder der "Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg", zu der auch Halemba selbst gehört.

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  • Der wahre tscharlie am 07.12.2023 18:38 Uhr / Bewertung:

    Schau mer mal, was da rauskommt.......
    Aber wenn ich mir durchlese, was bei der Teutonia alles gefunden wurde, Material zur Identitären, Aufkleber vom III.Weg, dann bestätigt das nur meine jahrelange These, dass die ganzen Rechten untereinander vernetzt sind und sie ein Ziel eint, eine andere Republik.
    Dazu zähle ich auch Pegida, bei der Bernd Höcke in Dresdeb redete und sogar der von der AfD rausgeschmissene Kalbitz. Und auch die vor kurzem neu gegründete Partei, deren Namen ich aber nicht schreiben werde.

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