Extra-Milliarde für Bauprojekte

Mehr Geld zur Ausbesserung der Verkehrswege - 451 Millionen Euro sollen noch für dieses Jahr bereit stehen

Berlin – Renovierte Bahnhöfe, neue Radwege, bessere Autobahnen: Das Bundesverkehrsministerium hat grünes Licht für zusätzliche Bauprojekte im Umfang von einer Milliarde Euro bekommen. Davon stehen 451 Millionen Euro noch für dieses Jahr bereit, wie das Ministerium am Donnerstag nach einem entsprechenden Beschluss des Haushaltsausschusses mitteilte. Die restlichen 549 Millionen Euro sollen von 2013 an eingesetzt werden.

Schwerpunkt sind wie angekündigt die Fernstraßen mit insgesamt 600 Millionen Euro, wovon 400 Millionen Euro laufende Vorhaben verstärken sollen. Für Radwege an Bundesstraßen soll es 13 Millionen Euro geben. Insgesamt 100 Millionen Euro sollen für die Bahn, vor allem für die Modernisierung von Bahnhöfen verwendet werden. Für Wasserstraßen sind 300 Millionen Euro vorgesehen. Das Geld soll in den Bau der fünften Schleuse am Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel fließen.

Minister Peter Ramsauer (CSU) sagte, die Extra-Milliarde schaffe angesichts des gewaltigen Finanzierungsbedarfs im Verkehrssystem „eine Atempause, zum Durchatmen reicht es aber noch nicht.“ Er wolle sich weiter für höhere Investitionsmittel einsetzen. Die schwarz-gelbe Koalition hatte den Verkehrsetat aufgestockt, um Impulse für mehr Wachstum zu setzen.