Ex-Münchner Michael Thoss in Kuba: "Die Lage ist besorgniserregend"

Der 26. Juli ist für Kubaner ein historisches Datum: 1953 griffen Fidel Castro († 2016) und seine Mitstreiter an eben jenem Tag die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba an - die erste Attacke auf das Regime des von den USA installierten Diktators Fulgencio Batista. Die Offensive scheiterte kläglich und Castro wurde inhaftiert. Dennoch gilt der 26. Juli auf Kuba bis heute als Geburtsstunde der Revolution und wird als Nationalfeiertag begangen.

Vor diesem Hintergrund rechnen Beobachter damit, dass die Proteste der jüngsten Zeit am Wochenende wieder aufflammen. Die AZ hat darüber mit einem Ex-Münchner gesprochen, der seit 2018 in Havanna lebt und arbeitet.

Proteste in Kuba aus Verzweiflung über die schlechte Versorgungslage

AZ: Herr Thoss, wer sind die Menschen, die aktuell auf die Straße gehen - und wie zahlreich sind sie wirklich?
MICHAEL THOSS: Am Sonntag, den 11. Juli, demonstrierten landesweit mehrere Tausend, hauptsächlich junge Menschen aus ärmeren Stadtvierteln, wo es kaum noch etwas zu kaufen gibt. Solche Flashmobs hat das sozialistische Kuba bisher noch nicht erlebt. Dass dies gleichzeitig in mehreren Städten geschah, zeigt den großen Einfluss der Sozialen Medien heute auf Kuba. Staatliche Supermärkte wurden geplündert und einige Jugendliche glaubten tatsächlich, dass bald die US-Navy eintreffen würde. Ein spanischer Medienwissenschaftler wies später nach, dass die Aufrufe zur Unruhe und zahlreiche Fakenews von Bots aus Argentinien, Spanien und den USA ausgesendet und von kürzlich eingerichteten Mailkonten geteilt wurden. Das Drehbuch dazu schrieben wohl exilkubanische Kreise in Miami, die auf einer Pressekonferenz am nächsten Morgen in Miami 50.000 Unterschriften für eine militärische Intervention präsentierten. Miamis Bürgermeister schlug Präsident Biden sogar die Bombardierung Kubas vor. Mit ihrer aggressiven Rhetorik heizen regimekritische Kubaner in den USA die Stimmung auf der Insel zusätzlich an.

Richtet sich der Protest vorrangig gegen die schlechte Versorgungslage - oder gegen das Regime?
Es ist vor allem die Verzweiflung über die schlechte Versorgungslage, die die Menschen auf die Straße treibt. Seit Monaten spürt man eine zunehmende Unzufriedenheit in den täglich wachsenden Warteschlangen vor Läden und Märkten. Die Pandemie und das von Trump verschärfte US-Embargo ließen die Deviseneinnahmen aus dem Tourismus und die Geldüberweisungen drastisch einbrechen. Kuba importiert 70 Prozent seiner Lebensmittel und seines Öls. Die Devisenknappheit führte dazu, dass die Regierung ihre Importe im Laufe des Jahres um nahezu die Hälfte reduzieren musste. Obwohl die Vereinten Nationen und die EU die Wirtschaftsblockade Kubas seit Jahren als völkerrechtswidrig verurteilt, haben auch die meisten deutschen Banken und Unternehmen aus Angst vor Schikanen der US-Behörden ihre Geschäftsbeziehungen mit Kuba eingefroren.

"Nach dem Abgang des letzten Castro tobt ein Machtkampf"

Was ist noch passiert?
Hinzu kommt, dass die im Januar begonnene Währungsreform den Schwarzmarktkurs für Devisen und damit die Inflation des kubanischen Peso stark in die Höhe trieb. Aber nur ein Drittel der Kubanerinnen und Kubaner haben Zugang zu Euro oder Dollar und viele Produkte des täglichen Bedarfs sind mittlerweile nur noch in Devisenläden zu finden. Deshalb richten sich diese Proteste auch gegen eine verfehlte Wirtschaftspolitik und die zunehmende Ungleichheit im Land. Gleichzeitig fordern viele junge Leute, Journalisten und Kulturschaffende Meinungsfreiheit und einen unzensierten Zugang zu Informationen. Den gibt es bisher nicht, denn regierungskritische Websites sind gesperrt und nach den Unruhen wurden Internet und Mobilfunk immer wieder unterbrochen.

Welche Rolle spielt dabei, dass nun auch Raúl Castro weitgehend von der politischen Bildfläche verschwunden ist?
Mit dem 90-jährigen Raúl Castro trat die erste Generation der revolutionären Comandantes offiziell von der politischen Bühne ab. Doch der Einfluss der Militärs hat weiter zugenommen. Seit dem 8. Parteikongress im April sitzen mehr militärische Vertreter im Zentralkomitee und Politbüro der kommunistischen Partei Kubas als zuvor. Diese kontrollieren ganze Wirtschaftsbereiche wie den Finanz- und Immobiliensektor, Supermärkte und Hotelketten. Es ist zu vermuten, dass nach dem Abgang des letzten Castro hinter den Kulissen ein Machtkampf zwischen Reformern und ideologischen Hardlinern tobt. Nur so kann ich mir den augenblicklichen Zickzackkurs staatlicher Maßnahmen erklären.

Was ist über die Situation der Festgenommenen bekannt?
Die Lage ist insgesamt ziemlich unübersichtlich. Laut der unabhängigen NGO CubaLex waren zuletzt mehr als 100 Personen in Haft, in rund 280 Fällen läuft eine Überprüfung. Viele willkürlich Verhaftete verschweigen der Polizei aber ihre Identität, um ihre Familien nicht zu gefährden. Dann wissen Verwandte oft wochenlang nicht, wo sich die Familienmitglieder befinden. Trotzdem ist die Situation besorgniserregend und wir telefonieren regelmäßig Kunst- und Kulturschaffende ab, die ins Visier der Staatsmacht geraten sind. Im Netz kursieren dagegen viele Fakenews, demnach Hunderte in kubanischen Gefängnissen spurlos ‚verschwunden' wären. Das mag für Kolumbien zutreffen, wo in den letzten Wochen mehr als 80 Menschen von Polizeikräften erschossen wurden, aber nicht für Kuba.

In Deutschland sehen wir überwiegend Bilder von Unterstützern der Regierung, die auf die Straße gehen. Ist der Rückhalt tatsächlich so groß, wie man anhand der Aufnahmen meinen könnte?
Im staatlichen Fernsehen sieht man zum größten Teil inszenierte Bilder. Zu der großen Solidaritätskundgebung am 17. Juli wurden rund 100.000 Menschen aus staatlichen Betrieben, politischen Organisationen und Universitäten an Havannas Uferpromenade transportiert, und zwar samstags morgens um halb 6 Uhr! Ob solch eine Massenveranstaltung zu Coronazeiten sinnvoll ist, muss stark bezweifelt werden. Trotzdem sind vor allem ältere Kubanerinnen und Kubaner immer noch sehr stolz auf ‚ihre' Revolution und erzählen gerne, wie sie den zahlreichen Invasionsversuchen und Sabotageakten aus den USA widerstanden haben. Man erinnert sich hier noch daran, dass acht US-Präsidenten mehr als 600 Attentate gegen Fidel Castro in Auftrag gaben und er es damit ins Guinnessbuch der Rekorde schaffte.

"Biden hat versprochen, Teile der Sanktionen aufzuheben - nichts"

Besteht dennoch die Möglichkeit, dass das sozialistische Regime "kippt"?
In den deutschen Medien wird das gegenwärtige Kuba oft mit der DDR in den 80er Jahren verglichen. Das sind natürlich denkfaule Vergleiche. Kubas Bevölkerung befindet sich 2021 in einer völlig anderen Situation als die der Bürgerinnen und Bürger der damaligen DDR. Die Möglichkeit einer Wiedervereinigung hat Kuba natürlich nicht. Wenn die Situation hier also irgendwann 'kippen' sollte, wird es wohl keine friedliche Revolution wie in den meisten Ländern Osteuropas geben. Denn anders als Präsident Biden behauptet, ist Kuba kein Failed state, sondern eine militärisch durchorganisierte Gesellschaft. Deshalb benötigt Kuba dringend einen nationalen Dialog, eine Art runden Tisch - zum Beispiel mit der Kirche als Vermittler, an dem Vertreter der Regierung und der Zivilgesellschaft miteinander verhandeln. Doch das ist eine innerkubanische Angelegenheit und Ausländer oder Exilkubaner sollten sich da meines Erachtens heraushalten.

Joe Biden hat den Menschen seine Solidarität zugesagt. Welche Möglichkeiten der Einflussnahme hat er?
Joe Biden hat in seinem Wahlkampf versprochen, die Lebensbedingungen der kubanischen Bevölkerung zu verbessern und die Sanktionen gegen Kuba zumindest teilweise aufzuheben. Davon ist in den ersten sechs Monaten nichts geschehen. Die Sprecherin des Weißen Hauses ließ nur verlautbaren, Kuba sei keine außenpolitische Priorität. Jetzt, nach den Unruhen am 11. Juli, erwägt die US-Regierung, ihr diplomatisches Personal in Havanna aufzustocken und Geldüberweisungen aus den USA nach Kuba wieder zu erlauben. Allerdings sollen diese den Kubanern direkt zugutekommen und nicht mehr den Umweg über Finanzdienstleister des Militärs gehen. Man wird sehen, ob beide Seiten noch nicht verlernt haben, miteinander zu verhandeln...