"Euro Hawk"-Affäre: Staatssekretär übernimmt Verantwortung

In der Drohnen-Affäre hat Staatssekretär Stéphane Beemelmans die späte Information von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) über Probleme bei dem umstrittenen "Euro Hawk"-Projekt verteidigt.

Berlin - "Die Verantwortung hierfür trage ausschließlich ich", sagte er am Dienstag vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Er sehe "auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers", was Informationen über den Projektverlauf angehe.

Beemelmans hatte de Maizière erst am 13. Mai 2013 über den Abbruch des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne unterrichtet und ihm vorher keine umfassenden Informationen geliefert über die Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und eine drohende Kostenexplosion. De Maizière hatte sich darüber beklagt, dass er unzureichend in das Projekt eingebunden worden sei.

Die Opposition glaubt aber, dass der CDU-Politiker besser Bescheid wusste als er vorgibt. Sie wirft ihm Täuschung oder sogar Lüge vor und fordert seinen Rücktritt. Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maizières im Verteidigungsministerium.