EU verlässt Konferenz während Ahmadinedschads Rede
GENF - Vertreter der Europäischen Union haben am Montag die UN-Rassismuskonferenz in Genf unter Protest verlassen. Anlass war eine Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad bei den Vereinten Nationen.
Nachdem er den UN-Sicherheitsrat scharf kritisiert hatte, bezeichnete der Präsident Israel als „eine völlig rassistische Regierung“, die die besetzten palästinensischen Gebiete beherrsche. Zuvor hatten mehrmals Demonstranten versucht, die Rede Mahmud Ahmadinedschad zu stören. Deutschland nimmt wie die USA und Israel an der Konferenz nicht teil.
Die Bundesregierung hatte zuvor ihre Nicht-Teilnahme an der Anti-Rassismuskonferenz der Vereinten Nationen verteidigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) seien sich einig, dass es “vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte„ problematisch sei, möglicherweise die „Kulisse für antiisraelische Schmähreden“ abzugeben, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin. Er verwies auf die Vorgängerkonferenz 2001 in Durban, die mit einem Eklat und der vorzeitigen Abreise israelischer und US-Vertreter endete.
„Abgestimmte Entscheidung“
Die „abgestimmte Entscheidung“ sei beiden nicht leichtgefallen, da es schon „ein Signal“ sei, wenn Deutschland sage, “wir können guten Gewissens nicht teilnehmen, weil wir befürchten müssen, dass die Konferenz für Hasstiraden und antiisraelische Ausfälle genutzt wird„. Steg betonte, die Entscheidung sei nach “reiflicher Überlegung„ gefallen.
Der Sprecher sagte weiter, sollte die Konferenz im Laufe der Woche einen „positiven Verlauf“ nehmen, sei nicht auszuschließen, dass man zur Diskussion um das Abschlussdokument wieder einsteige. Die Absage sei außerdem auch keine generelle Linie und kein Präjudiz für künftige internationale Konferenzen.
