EU-Kommission mit Zwischenstand in der Flüchtlingskrise

In der Flüchtlingskrise zieht die EU-Kommission eine Zwischenbilanz zur Zusammenarbeit mit der Türkei. Die Brüsseler Behörde will heute dazu ihren dritten Zwischenbericht vorlegen.
von  dpa
Syrische Flüchtlinge in einem Lager bei Gaziantep in der Türkei. Foto: Sedat Suna/Archiv
Syrische Flüchtlinge in einem Lager bei Gaziantep in der Türkei. Foto: Sedat Suna/Archiv © dpa

Brüssel - Die Türkei erwartet dafür die baldige Aufhebung der Visumpflicht für ihre Bürger und hat wiederholt den Oktober als Zieldatum genannt. Die EU sieht bisher aber nicht alle Bedingungen als erfüllt an.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos und der Vizepräsident der Behörde, Frans Timmermans, wollen sich zudem dazu äußern, ob andere EU-Staaten Migranten nach Griechenland zurückschicken können. Nach einem Grundsatzurteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs im Jahr 2011 hat etwa Deutschland solche Abschiebungen eingestellt.

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Die EU-Kommission will auch einen Bericht zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen im eigentlich reisefreien Schengen-Raum im Rahmen der Flüchtlingskrise vorlegen. Die Brüsseler Behörde hat die Losung ausgegeben, dass die Kontrollen bis Jahresende beendet werden sollten.

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