EU-Chefs wollen bei Gipfel Postenstreit entschärfen

Brüssel - Dabei geht es vor allem um die Nachfolge der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und des EU-Ratsvorsitzenden Herman Van Rompuy.

Die Ämtervergabe ist äußerst kompliziert, denn nach ungeschriebenen EU-Gesetzen muss es einen Ausgleich geben zwischen Konservativen und Sozialisten, zwischen Nord und Süd, zwischen Männern und Frauen, zwischen der Eurozone und dem Europa der 28. Im Rennen um den Posten des Außenbeauftragten vorne liegt dem Vernehmen nach die sozialdemokratische italienische Außenministerin Federica Mogherini.

Es gibt aber weiter Bedenken im Osten des Kontinents. "Soweit ich weiß, wird die Kandidatur der italienischen Außenministerin nicht unterstützt", sagte der litauische Regierungschef Algirdas Butkevicius im heimischen Radio mit Blick auf die Haltung seines Landes. Die Staats- und Regierungschefs hatten sich Ende Juni darauf verständigt, bei den noch ausstehenden Posten im Konsens zu entscheiden. Weitere Anwärter sind die konservative bulgarische EU-Kommissarin Kristalina Georgiewa oder der polnische Außenamtschef Radoslaw Sikorski.

Die Nachfolge Van Rompuys, der Ende November ausscheiden wird, gestaltet sich offensichtlich schwieriger. Genannt werden unter anderen die dänische Sozialdemokratin und Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt oder Estlands liberaler Ex-Regierungschef Andrus Ansip. Zum Brüsseler Personalpaket gehört auch ein neuer Vorsitzender der Euro-Finanzminister.

Beim Gipfel Ende Juni hatte es bei der Nominierung des konservativen Luxemburgers Jean-Claude Juncker zum neuen EU-Kommissionschef gekracht. Großbritannien und Ungarn wurden überstimmt. Der inzwischen vom Europarlament gewählte Juncker wird in der Abendrunde der "Chefs" sein Programm für die nächsten fünf Jahre vorstellen.