EU-Bestimmungen in Corona-Zeiten: Chaos pur

Noch während des Lockdowns versprachen sich die 27 EU-Familienmitglieder, fortan alles untereinander abzustimmen – zumindest mit den Nachbarn. Inzwischen ist das längst vergessen. Nationale Sonderbestimmungen haben Hochkonjunktur, die sich nicht selten sogar widersprechen.

Als Brüssel von Berlin zum Risikogebiet erklärt wurde, musste die Bundesregierung um Ausnahmen von der Quarantäne-Pflicht bitten, weil sonst auch EU-Kommissare und sogar Präsidentin Ursula von der Leyen nicht mehr zu Gesprächen in die deutsche Hauptstadt hätte reisen können.

Wohlgemerkt: Es geht beim Tohuwabohu nicht um Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten, die plausibel und gerechtfertigt sein können. Aber das Chaos, das inzwischen auf dem Binnenmarkt angerichtet wurde, ist nicht mehr nachvollziehbar.

Wenn in einem Fall ein negativer Test vor der Einreise vorliegen muss, im umgekehrten Fall aber erst nach dem Grenzübertritt,
ist das für die Bürger nicht mehr verständlich. Dieses Durcheinander muss beendet werden.

Das ist nicht nur deswegen wichtig, damit trotz der Pandemie die Wirtschaft wieder ins Laufen kommt und der Gesundheitsschutz trotzdem erhalten bleibt. Offenkundige Widersprüche rauben den Maßnahmen ihre Glaubwürdigkeit.