EU-Beitritt: Hoffnung für Ankara
Beim Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel steht ein Thema ganz oben auf der Agenda: der EU-Beitritt der Türkei. Auch der deutsche Verteidigungsminister fliegt an den Bosporus.
Berlin - Es gibt wahrlich einfachere Auslandsreisen für Bundeskanzlerin Angela Merkel: Am Sonntag ist Bundeskanzlerin Angela Merkel in Ankara eingetroffen – es ist das dritteMal, dass sie die Türkei besucht. Ganz oben auf der Agenda steht das Thema, das die Beziehung zwischen Berlin und Ankara schwer belastet: der EU-Beitritt des Landes am Bosporus.
Erst am Samstag sagte Merkel: „Ich glaube, dass vor uns noch eine lange Verhandlungsstrecke liegt. Ich habe, obwohl ich skeptisch bin, der Fortführung der Beitrittsverhandlungen zugestimmt.“ Seit über zwei Jahren liegen die Verhandlungen auf Eis. Doch es gibt vage Hoffnungen. Heute wird Merkel bei ihrem Treffen mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vorschlagen, dass die EU und die Türkei weitere Themen der 35 vereinbarten Kapitel zum Beitritt aufnehmen. Bisher sind nur 13 Themenfelder angesprochen und nur eines abgeschlossen worden.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) macht Druck: „Wenn wir nicht achtgeben, wird die Stunde kommen, in der Europa mehr Interesse an der Türkei, als die Türkei Interesse an Europa haben wird.“ Auch SPD-Chef Gabriel warnte vor der „hinhaltenden Taktik“.
Gestern besuchte die Bundeskanzlerin aber zunächst die deutschen Soldaten, die im Süden der Türkei stationiert sind. Rund 300 Männer und Frauen der Bundeswehr schickte die Regierung nach Kahramanmaras. Dort sollen sie gemeinsam mit Soldaten aus den Niederlanden und den USAdie Türkei vor Angriffen aus Syrien schützen.
Einen Tag zuvor hatte bereits Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die deutschen „Patriot“-Raketeneinheiten in Kahramanmaras besucht. Die insgesamt sechs Raketenstaffeln sind etwa 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. De Maizière betonte, dass der Auslandseinsatz „so lange wie nötig“ dauern werde und rein defensiv sei. Der deutsche Verteidigungsminister machte aber deutlich, wie sehr die Nato die Türkei unterstützt. „Wenn irgendjemand in Syrien auf dumme Gedanken kommen sollte, steht hier nicht die Türkei oder Deutschland oder die Niederlande, sondern die Nato insgesamt.“
