EU-Außenminister setzen Beratungen fort: Türkei wird ermahnt

Die Außenminister der 28 EU-Staaten setzen ihre Beratungen in Athen fort. Dabei wollen sie unter anderem über die Internet-Sperren der Regierung Erdogan sprechen.
dpa |
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Die Außenminister der 28 EU-Staaten haben am Samstag ihre Beratungen in Athen fortgesetzt. Dabei wollen sie unter anderem über die Internet-Sperren der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sprechen.

Brüssel - "Das, was wir in den letzten Wochen in der Türkei gesehen haben, die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit, hat viele europäische Partner, auch uns, irritiert", sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor dem Treffen. "Ein Land, das in Beitrittsverhandlungen mit der EU ist, kann nicht Meinungs- und Pressefreiheit einschränken."

Die Türkei hatte sowohl den Kurznachrichtendienst Twitter als auch den Videodienst YouTube sperren lassen. Die EU werde die Entwicklung "sehr sorgfältig beobachten", sagte Steinmeier.

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