EU-Abgeordnete müssen Barroso-Rede zuhören

BRÜSSEL/STRAßBURG - Den Europaabgeordneten drohen erstmals Geldstrafen, wenn sie an diesem Dienstag nicht einer Rede von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso lauschen. Dies bestätigten Parlamentskreise am Montag in Brüssel.

Die Vorsitzenden der großen Fraktionen beschlossen eine Empfehlung, die Präsenz bei der Rede Barrosos «zur Lage der Europäischen Union» in Straßburg solle «möglichst groß» sein. Wer ohne guten Grund fehle, müsse mit noch nicht genau festgelegten Sanktionen rechnen - vor allem mit Kürzungen des Sitzungsgeldes, hieß es.

Barroso will in seiner ersten Rede zur Lage der EU den Parlamentariern vor gefülltem Plenum eine Zwischenbilanz seit Amtsantritt im Februar ziehen. Zudem wolle er «die bevorstehenden Herausforderungen» skizzieren und mit dem Parlament einen Dialog über das Arbeitsprogramm des Jahres 2011 beginnen, sagte seine Sprecherin Pia Ahrenkilde Hansen in Brüssel. Barroso hatte sich zu einer jährlichen «Rede zur Lage der Union» vor Beginn seiner zweiten Amtszeit an der Spitze der Kommission verpflichtet.

Zur Strafandrohung bei Abwesenheit im Plenum wollte die Kommissionssprecherin sich nicht äußern: «Die Kommission mischt sich nicht in die internen Regelungen des Parlaments ein.» Sie fügte hinzu: «Wir hoffen natürlich angesichts der Bedeutung, die wir der Rede für die Zukunft Europas beimessen, dass die Präsenz groß sein wird.» Im Europaparlament hieß es, einen Zwang zur Anwesenheit bei einer Rede habe es bisher noch nie gegeben. Die Fraktionsvorsitzenden fänden jedoch, dass die Präsenz der 735 Volksvertreter in letzter Zeit «doch sehr zu wünschen ließ». Man wolle vermeiden, dass Barroso am Dienstag vor leeren Stühlen spreche.

Nach einem für Montagabend erwarteten förmlichen Beschluss des Parlamentspräsidiums sollte über die Details der möglichen Strafen erst nach der Rede Barrosos entschieden werden.

dpa