Ermittlungen nach Störaktion bei Grünen-Veranstaltung

Nach einer mutmaßlichen Störaktion bei einer Parteiveranstaltung der Grünen am Aschermittwoch in Weiden ermittelt die Kripo. Es werde zusammen mit der Staatsanwaltschaft geprüft, ob der Straftatbestand der Nötigung oder ein Vergehen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgesetz vorliege, teilte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberpfalz am Freitag mit. Zuvor hatten Medien berichtet.
dpa |
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Das Logo der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen im Deutschen Bundestag.
Das Logo der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen im Deutschen Bundestag. © Michael Kappeler/dpa/Symbolbild
Weiden

Es sei am 14. Februar zu einer Behinderung von mindestens zwei Verkehrsteilnehmern gekommen, hieß es weiter. Die Versammlung sei am selben Tag bei der Stadt Weiden als Spontanversammlung angemeldet worden. Im Fokus stünden drei Versammlungsteilnehmer.

Am Mittwochabend war eine Parteiversammlung der Grünen im Landkreis Bamberg nach Polizeiangaben von einer unangemeldeten Protestveranstaltung gestört worden. Die Ermittlungen dazu dauerten an, sagte ein Polizeisprecher am Freitag.

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