Erfolgreiche Halbzeit: Steinmeier im Amt bestätigt

Berlin -  Bei der turnusmäßigen Neuwahl der Fraktionsspitze zur Halbzeit der Legislaturperiode wurde der 55-Jährige am Dienstag mit rund 94 Prozent wiedergewählt.

Bei seiner ersten Wahl vor zwei Jahren hatte Steinmeier 88,7 Prozent Zustimmung erhalten. Der SPD-Fraktion gehören insgesamt 146 Abgeordnete an. Von den anwesenden Parlamentariern votierten nach Angaben eines SPD-Sprechers 119 mit Ja, 6 mit Nein, 2 enthielten sich.

Einen deutlichen Dämpfer erhielt der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann. Der 57-Jährige, der seit 2007 diese Funktion hat, kam in geheimer Wahl nur auf 64,4 Prozent. 83 Fraktionsmitglieder stimmten mit Ja, 42 mit Nein, 4 enthielten sich. Vor zwei Jahren lag die Zustimmung für Oppermann noch bei 79,3 Prozent. Von vielen Abgeordneten wird ihm der Abbau von zahlreichen Stellen in der Fraktion nach der verlorenen Bundestagswahl 2009 verübelt.

Auch die neun Stellvertreter Steinmeiers wurden im Amt bestätigt, allerdings zum Teil mit schlechteren Ergebnissen. Am besten schnitt der Finanzexperte Joachim Poß ab, auf den 104 von 123 abgegebenen Stimmen entfielen. Die wenigsten Stimmen bekamen Ulrich Kelber (Umwelt/86), Axel Schäfer (Europa/88) und Dagmar Ziegler (Familie/89). Wiedergewählt wurden auch die Parlamentarischen Geschäftsführer Petra Ernstberger (105 Stimmen), Iris Gleicke (106), Christian Lange (99) sowie die Justiziarin Brigitte Zypries (101).

Bei einer Abstimmung um den Posten des neuen innenpolitischen Sprechers setzte sich in der zuständigen Arbeitsgruppe Rüdiger Veit aus Hessen knapp gegen Michael Hartmann aus Rheinland-Pfalz durch. Entschieden darüber wird nun im Oktober in der Fraktion. Der langjährige innenpolitische Sprecher Dieter Wiefelspütz hört auf. Eine Kampfkandidatur gibt es auch bei dem künftigen verkehrspolitischen Sprecher. Dabei tritt Sören Bartol aus Hessen gegen den bisherigen Sprecher Uwe Beckmeyer aus Bremen an.