Entspannung im Ukraine-Konflikt: Ein Grund aufzuatmen
Am Mittwoch (16. Februar) sollte angeblich der Tag sein, an dem russische Truppen in die Ukraine einfallen und ein Krieg in Europa beginnt. Das hatten US-Geheimdienste jedenfalls behauptet. Doch aller Voraussicht nach wird nichts dergleichen geschehen.
Situation in Ukraine-Konflikt entspannt sich
Am Dienstag, noch vor dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz bei Präsident Wladimir Putin, hat sich die Situation entspannt: Russland hat einen Teilabzug seiner Truppen von der Grenze zur Ukraine angekündigt, prompt hieß es aus Kiew, die Gefahr einer russischen Invasion sei erst einmal gebannt.
Die Welt hat also allen Grund aufzuatmen. Vorerst zumindest. Doch es bleibt abzuwarten, wie ernst es der Kreml mit der Deeskalation meint. Noch sind Zehntausende Soldaten nahe der Ukraine stationiert.
Anlass zur Euphorie besteht noch nicht
Bestenfalls befinden sich Russland und der Westen am Beginn eines politischen Prozesses, an dessen Ende dauerhafte Entspannung, eine Rückkehr zu Kooperation statt Konfrontation steht. Scholz konnte mit der Zusage Putins aus dem Kreml abreisen, sich weiteren vertrauensbildenden Gesprächen auch über militärische Transparenz und Rüstungskontrolle nicht verweigern zu wollen. Das ist ein Erfolg für den Kanzler. Wenngleich sich in der Pressekonferenz mit Putin gezeigt hat: Anlass zur Euphorie besteht noch nicht.
