Ein Jahr nach Gaza-Offensive droht neuer Krieg

Israel und die Hamas stehen sich ein Jahr nach der umstrittenen Militäroffensive weiter unversöhnlich gegenüber. Bewohner des Gazastreifens und des israelischen Grenzgebietes fürchten einen neue Eskalation.

Ein Jahr nach dem blutigen Gaza-Krieg zeigen sich Israel und die radikal-islamische Hamas weiter unversöhnlich. Israel will die Blockade des dicht besiedelten Palästinensergebiets am Mittelmeer nicht aufheben, ein Wiederaufbau tausender zerstörter oder beschädigter Gebäude war deshalb bislang nicht möglich, und viele Menschen leben im Elend. Die dort herrschende Hamas rüstet sich dagegen nach israelischen Geheimdienstinformationen wieder mit neuen Raketen, die eine noch längere Reichweite haben und deshalb auch Tel Aviv bedrohen. Hamas erklärt zudem, es werde Israel niemals anerkennen und strebe weiter nach der Einrichtung eines islamischen Staates zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan-Fluss.

Bewohner im Gazastreifen und im israelischen Grenzgebiet sorgen sich daher gleichermaßen, dass die Kämpfe zwischen den verfeindeten Parteien wieder aufflammen könnten. Der dreiwöchige Gazakrieg war das schlimmste Blutvergießen in Nahost seit dem Sechstagekrieg von 1967: Etwa 1400 Palästinenser wurden getötet und rund 5500 weitere verletzt, auf israelischer Seite waren 13 Tote zu beklagen.

Weniger Raketen auf Israel

Seit der umstrittenen Militäroffensive ist die Zahl der Raketenangriffe militanter Palästinenser auf das israelische Grenzgebiet dramatisch zurückgegangen. Während im Jahre 2008 etwa 3300 Raketen und Mörsergranaten abgefeuert wurden, waren es in diesem Jahr weniger als 300. Für die Einwohner des israelischen Grenzgebiets war 2009 das ruhigste Jahr seit fast einem Jahrzehnt. Militärisch war die Offensive für Israel daher ein Erfolg, der politische Preis ist jedoch eine wachsende internationale Isolation des jüdischen Staates. Jüngstes Beispiel für die unangenehmen diplomatischen und juristischen Folgen des Kriegs war der Haftbefehl, den ein britischer Richter gegen die israelische Oppositionsführerin Zipi Livni - während des Gaza-Kriegs Israels Außenministerin - ausstellte. Der Haftbefehl wurde zwar wieder aufgehoben und der britische Premierminister Gordon Brown hat sich bei Livni entschuldigt, aber ein bitterer Nachgeschmack blieb.

Israel wegen Gaza am Pranger

Der im September veröffentlichte Bericht des südafrikanischen Richters Richard Goldstone über den dreiwöchigen Gaza-Krieg kam zu dem Schluss, dass Israel und die Hamas für Kriegsverbrechen verantwortlich sind. Israel bemüht sich nun, eine Umsetzung des Berichts zu verhindern, der juristische Schritte gegen Israel und die Hamas empfiehlt, sollten beide Seiten die Verstöße während der Kämpfe nicht selbst aufklären. Doch auch Hamas hat mit politischen Auswirkungen des Kriegs zu kämpfen. Seit dem überraschenden Sieg der radikal-islamischen Organisation bei den Parlamentswahlen im Jahre 2006 ist die Unterstützung für Hamas kontinuierlich gesunken. Die rivalisierende Fatah-Organisation des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas konnte hingegen bei Meinungsumfragen wieder größeren Zuspruch verzeichnen. Nach jüngsten Umfragen könnte Fatah mit 43 Prozent der Stimmen rechnen, während Hamas nur auf 27 Prozent käme. Hamas zögert daher mit der Unterzeichnung eines Versöhnungsabkommens mit Fatah, das den Weg zu neuen Wahlen im kommenden Jahr ebnen sollte.

Netanjah will Hamas stürzen

Die seit dem Putsch im Sommer 2007 im Gazastreifen herrschende Organisation erhofft sich allerdings von einem möglichen Gefangenenaustausch mit Israel einen Anstieg ihrer Beliebtheit. Sollte Israel im Tausch gegen den vor dreieinhalb Jahren in den Gazastreifen entführten Soldaten Gilad Schalit gut 1000 palästinensische Gefangene freilassen, könnte dies gleichzeitig der Popularität von Abbas schaden: Seine Strategie der friedlichen Aussöhnung mit Israel hat bislang wenig Erfolg gezeigt. Ein erklärtes Ziel der rechtsorientierten und siedlerfreundlichen Regierung von Benjamin Netanjahu, die in Israel kurz nach Ende des Gaza-Kriegs an die Macht kam, ist der Sturz des Hamas-Regimes im Gazastreifen. Ein Militärexperte des israelischen Fernsehens beschrieb die Situation im Grenzgebiet zwischen Israel und Gazastreifen daher wie folgt: «Eine neue Konfrontation mit Hamas wird passieren. Die Frage ist nur, wann.» (Von Sara Lemel, dpa)