Donald Trump und das Atomabkommen: Iran-Entscheidung wird am Dienstag bekanntgegeben
Washington - US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran am Dienstag um 14 Uhr Ortszeit (20 MESZ) in Washington bekanntgeben. Das erklärte Trump am Montag via Twitter.
Trump trifft seine Entscheidung damit vier Tage vor dem Fristablauf am 12. Mai. Bis dahin musste er darüber entscheiden, ob er Sanktionen gegen den Iran noch einmal aussetzt. Dazu sind die USA im Rahmen des Atomdeals verpflichtet. Im Gegenzug verpflichtet sich der Iran, auf einen Großteil seiner Urananreicherung zu verzichten.
Trump sowie sein Außenminister Mike Pompeo hatten das Abkommen wiederholt als einen sehr schlechten Deal bezeichnet. Die Laufzeit bis 2025 sei zu kurz. Ferner gehe das seitens der USA von der Vorgängerregierung unter Barack Obama und Außenminister John Kerry ausgehandelte Abkommen nicht ausreichend auf das ballistische Raketenprogramm des Iran und Teherans Rolle als destabilisierender Faktor in der Nahost-Region ein.
Die europäischen US-Partner, darunter Deutschland, machen seit Wochen Druck auf die USA. Bei allen Unzulänglichkeiten sei ein Verbleib im Atomdeal die weitaus beste und sicherste Lösung. Auch der britische Außenminister Boris Johnson machte dies bei seinem Washington-Besuch nochmals deutlich. Israel und Saudi-Arabien bestärken die USA dagegen zum Ausstieg aus dem Atomabkommen.
Israel legte erst kürzlich umstrittene Daten vor, die belegen soll, dass der Iran weiter daran arbeitet, Atomwaffen zu bauen.
Britscher Außenminister Johnson lobt Trump über den grünen Klee
Der britische Außenminister Boris Johnson hält US-Präsident Donald Trump eines Nobelpreises für würdig, falls die USA in Zukunft zum Atomabkommen mit dem Iran stehen sollten.
"Wenn er Nordkorea in Ordnung bringen kann und auch das Atomabkommen mit dem Iran, dann sehe ich nicht, warum er ein weniger geeigneter Kandidat sein sollte als der Friedensnobelpreisträger Barack Obama, der ihn (den Preis) bekommen hat, bevor er irgendetwas gemacht hat", sagte Johnson am Montag dem britischen Fernsehsender Sky News.
Obama hatte den Friedensnobelpreis 2009 nur wenige Monate nach seinem Amtsantritt als US-Präsident bekommen. Die rasche Zuerkennung löste Kontroversen aus. Obama war für die Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern ausgezeichnet worden. Auch sein Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen spielte bei der Zuerkennung des Friedensnobelpreises eine Rolle.
Johnson hält sich zurzeit in den USA auf, um mit Vertretern der US-Regierung über die Konflikte mit dem Iran, Nordkorea und Syrien zu sprechen. Ein Treffen mit Trump ist nicht geplant. In wenigen Tagen läuft eine Frist für den Atomdeal mit dem Iran ab. Von vielen Seiten wird befürchtet, dass die USA aus dem Abkommen aussteigen.
