Diskussion über Ex-NPD-Mitglieder bei Piraten

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat die frühere NPD-Mitgliedschaft einiger Parteifreunde als "Jugendsünden" bezeichnet. Nerz räumte in der Zeitung "Die Welt" (Freitag) ein, dass mehrere Mitglieder der Piraten früher bei der rechtsextremen Partei waren.

Berlin - "Es gibt einige, die in jugendlicher Naivität in die NPD eingetreten sind und deren rechtsextreme Politik nicht wirklich durchschaut hatten." Nerz fügte hinzu: "Wenn so jemand nach einem Jahr austritt, dann muss man solche Jugendsünden auch verzeihen. Doch dann müssen diese Menschen auch offen zu ihren Fehlern stehen."

Nerz erntete Widerspruch von Piraten-Geschäftsführerin Marina Weisband. Das Wort "Jugendsünden" sei "falsch gewählt, weil es zunächst bagatellisierend klingt", sagte Weisband der "Welt" (Samstag). "Wir alle machen manchmal Fehler, auch wenn wir bei der Wortwahl sehr vorsichtig sind."

In den vergangenen Tagen waren Fälle aus zwei Landesverbänden der Piratenpartei öffentlich geworden. So hatte der Kreistagsabgeordnete Matthias Bahner in Mecklenburg-Vorpommern zugegeben, dass er zwischen 2003 und 2004 der NPD angehörte. Am Freitag wurde bekannt, dass der 27-Jährige am Donnerstag seine Arbeit im Landesvorstand und im Kreisvorstand der Piratenpartei in Greifswald niedergelegt hat. Im bayerischen Freising war zuvor der Kreisverbandsvorsitzende der Piraten zurückgetreten, weil auch von ihm eine frühere NPD-Mitgliedschaft öffentlich geworden war. Er hatte in einer Stellungnahme von einem "Fehltritt" gesprochen.

Der Landesvorsitzende der Piratenpartei in Mecklenburg-Vorpommern, Michael Rudolph, sagte am Freitag in Rostock zum Rücktritt seines Parteikollegen, dieser habe seine Fehler eingesehen. Sein Kreistagsmandat für Vorpommern-Greifswald wolle der 27-Jährige Politikstudent aber vorerst behalten. Im Kreisverband solle es aber eine Mitgliederbefragung geben: "Wenn die Mehrheit will, dass er nicht mehr im Kreistag arbeitet, will er das akzeptieren", erklärte Rudolph.

Bahner hatte den Piraten seine NPD-Mitgliedschaft zwischen 2003 und 2004 verschwiegen. Erst später wurde bekannt, dass er - trotz anderslautender Beteuerungen - auch bei NPD-Demonstrationen aufgetreten sein soll. Er hatte sich daraufhin bei seinen Parteifreunden entschuldigt.

Piraten-Chef Nerz sagte, er glaube nicht, dass sich seine Partei mit der Aufnahme ehemaliger NPD-Mitglieder angreifbar mache: "Auch in unserer Satzung steht, dass wir extremistische Politik ablehnen, und das wird bei uns intensiv gelebt. Wenn sich jemand bei uns mit rechtsextremistischen und ausländerfeindlichen Thesen aufhält, stellt er sich schnell ins Abseits. Solche Leute haben keine Zukunft in der Piratenpartei."