Dienstwagen-Affäre: Jetzt macht Sixt Werbung mit Ulla Schmidt

Die Opposition reagiert mit Kritik und Spott und Sixt macht mit der Affäre schon Werbung. Doch Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ist sich keiner Schuld bewusst: „Es gibt keinen Skandal. Der Wagen steht mir jederzeit zu.“

Der Schaden ist groß, der Spott fast noch größer. Von Ulla Schmidts Dienstwagen fehlt jede Spur. Durch das Missgeschick kommt die Diskussion um die Privilegien der Minister wieder hoch. Die politischen Gegner feixen und die Ministerin ist in der Defensive.

Sixt nutzt die unangenheme Affäre der Ministerin schon für seine eigenen Zwecke. Auf seiner Website wirbt das Mietwagen-Unternehmen mit dem Spruch: "Mit dem Dienstwagen in den Urlaub? Es gibt Sixt doch auch in Alicante." Dazu das Bild von Ulla Schmidt.

Wie berichtet, wurde der Mercedes (Listenpreis: 93000 Euro) in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in der Nähe von Alicante geklaut. Die Diebe kamen durch eine unverschlossene Hintertür des Hauses an Schmidts Urlaubsort Denia, in der Schmidts Fahrer übernachtete. Der Schlüssel lag auf dem Tisch, sie nahmen noch ein Handy, etwas Bargeld und die Kreditkarte des Fahrers mit.

„Der Dienstwagen steht mir, auch aus Sicherheitsgründen, jederzeit zur Verfügung. Und wie jeder, der einen Dienstwagen hat, kann ich damit auch private Fahrten machen“, sagte Schmidt. Während des Aufenthalts wollte Schmidt auch zwei dienstliche Termine wahrnehmen, darunter ein Treffen mit in Spanien lebenden deutschen Pensionären. Politiker der Opposition und Lobbyisten der Steuerzahler sowie der mit Schmidt verfeindeten Ärzteschaft fordern Rechenschaft. CDU-Haushaltspolitiker Ole Schröder kündigte an, Schmidt wegen der Angelegenheit notfalls auch im Haushaltsausschuss zu befragen. Er sehe die SPD-Politikerin in Erklärungsnöten. Für ihn dränge sich „der Verdacht auf, es ging ihr eher darum, dem Fahrer und dessen Familie einen Urlaub zu ermöglichen. “Der Fahrer muss das Auto der Ministerin für die Reise 5000 Kilometer bewegen. Kollege Georg Schirmbeck sagte: „Da die Amtszeit von Gesundheitsministerin Schmidt ohnehin abgelaufen ist, erübrigt sich die Forderung nach ihrem Rücktritt.“

Die Ministerin wehrt sich: „Es gibt keinen Skandal. Denn es ist wirtschaftlicher, wenn ich mein Dienstfahrzeug nutze, als einen Dienstwagen inklusive Fahrer hier zu mieten“, betonte die Ministerin. „Der Haushaltsausschuss und der Bundesrechnungshof können jederzeit die Berechnung des Ministeriums prüfen“, sagte Schmidt.

Die deutsche Botschaft in Madrid bestätigte, es sei „möglich gewesen“, Schmidt ein Botschaftsfahrzeug für ihre offiziellen Termine zur Verfüggung zu stellen. Eher von der leichten Seite nahm die CSU die Affäre. Ministerpräsident Horst Seehofer sagte: „So ein Pech, gell?“ Und Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg meinte: „Da hat sie wohl die Abwrackprämie flasch verstanden.“ Das Berliner Privatradio rs2, wirbt derweil für ein Gewinnspiel mit Leihwagen und Fahrer im Urlaub mit dem Slogan: „Machen Sie Urlaub wie Ulla Schmidt“.