Die Medien-Steuer

Jetzt also ist es vorbei mit den berüchtigten GEZ-Schnüfflern, die mit Spürsinn und technischem Gerät danach fahnden, ob jemand ein Radio oder gar einen Fernseher im Wohnzimmer stehen hat, ohne seine Rundfunkgebühren zu überweisen. Von Januar an muss einfach jeder Haushalt diese Gebühr zahlen. Ist das falsch, ist es ungerecht, wie viele Kritiker behaupten?

Natürlich nicht. In Zeiten von Smartphones und iPads wirkt es antiquiert und geradezu albern, wie vor 50 Jahren danach zu fragen, wer ein „technisches Empfangsgerät“ verwendet. Praktisch alle verwenden mehrere Geräte, jeder nutzt irgendwann auch das öffentlich-rechtliche Programm. Das neue Verfahren erfordert weniger Bürokratie und weniger Personal – wer den Rundfunkanstalten einen aufgeblasenen Apparat vorwirft, muss die Haushaltsabgabe also schon mal gut finden.

Womit die Öffentlich-Rechtlichen allerdings leben müssen, ist der steigende Legitimationsdruck. Es handelt sich nun quasi um eine Medien-Steuer. Die Zahler haben ein Recht zu wissen, was die Rundfunkleute mit ihrem Geld anstellen. Ist es wirklich richtig, dass horrende Summen für Fußballrechte mit öffentlichem Geld bezahlt werden? Muss ein teurer Spartenkanal nach dem anderen auf Sendung gehen? Gibt es den Willen zur Modernisierung der schwerfälligen Medienbehörden?

Solche Fragen werden die Öffentlich-Rechtlichen schlüssiger als bisher beantworten müssen.