Die Kanzlerin reist in die Türkei: Merkels klare Ansage

Heute reist Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Türkei, schon im Vorfeld legt sie sich mit Gastgeber Erdogan an: „Natürlich“ müssten dessen Landsleute bei uns deutsch sprechen. Doch die Probleme gehen tiefer

ISTANBUL/BERLIN Immer wieder samstags sendet Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Videobotschaft im Internet, ohne dass dies größer auffiele. Dieses Wochenende war es anders: Mit einer klaren Ansage an Türken im In- und Ausland sorgte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Wochenendfilm für Aufsehen. Wer in Deutschland lebe, müsse sich auch in die Gesellschaft integrieren, sagte sie: „Das bedeutet natürlich, dass die deutsche Sprache erlernt wird und die deutschen Gesetze eingehalten werden.“

Die Kanzlerinnenworte dürften für Gesprächsstoff sorgen, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Montag in die Türkei reist. In Ankara kommt sie mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Staatspräsident Abdullah Gül zusammen: Gelegenheit, sich über das schwierige Verhältnis auszutauschen.

Dabei geht es nicht nur um die Frage, wie „deutsch“ türkische Zuwanderer in Deutschland werden sollen. Sondern auch um den großen Rahmen. Seit Jahren schleppen sich die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union dahin. Dennoch warnte CSU-Chef Horst Seehofer vor einem Beitritt „im Hauruck-Verfahren“. Während die Türkei auf einer vollwertigen Mitgliedschaft besteht, wie sie jedes andere EU-Land auch hat, will Merkel mit Rücksicht auf viele Türkeigegner in der Union nur eine abgespeckte Variante: eine „privilegierte Partnerschaft“, enge Beziehungen ohne Mitgliedsrechte.

Druck auf Merkel kam übers Wochenende von der Wirtschaft: Sie verlangt eine „emotionsfreie Diskussion“ über den Weg der Türkei in die EU, sprich: mehr Tempo und eine schlüssige Perspektive für die Türken. Für deutsche Unternehmen sei die Türkei mittlerweile ein wichtigerer Exportmarkt als Japan.

Merkels Treffen mit ihrem Amtskollegen wird zusätzlich angeheizt durch verschiedene Äußerungen Erdogans. Er bestritt den Völkermord an den Armeniern im ersten Weltkrieg. Für Aufsehen sorgte auch die Forderung, türkische Gymnasien in Deutschland einzuführen. Schon vor zwei Jahren warnte er in Köln Landsleute davor, ihre Identitität aufzugeben. Dies wäre ein „Verbrechen gegen die „Menschlichkeit“.

Merkel nahm den Ball jetzt auf: Es gehe nicht darum, Integration als „Aufgabe der eigenen Heimat“ misszuverstehen. Sondern darum, „dass sich Menschen, die über viele Generationen bei uns leben, teilhaben im Arbeitsleben, teilhaben im Familienleben.“ Mangelnde Diskussionslust will sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht vorhalten lassen. Merkel: „Ich freue mich sehr auf diese Reise.“ mue