Die Horror-Woche der CSU

Zurzeit kommt’s für die CSU ganz dick: Nur 40,0 Prozent bei der Kommunalwahl, die Stimmung in der Parteizentrale ist „beschissen“, heißt es, und jetzt hat Parteichef Erwin Huber noch ein Problem am Hals:
von  Abendzeitung
Das Tandem: Günther Beckstein (l.) und Erwin Huber beim Politischen Aschermittwoch in Passau - Die Rolle noch nicht gefunden?
Das Tandem: Günther Beckstein (l.) und Erwin Huber beim Politischen Aschermittwoch in Passau - Die Rolle noch nicht gefunden? © dpa

MÜNCHEN - Zurzeit kommt’s für die CSU ganz dick: Nur 40,0 Prozent bei der Kommunalwahl, die Stimmung in der Parteizentrale ist „beschissen“, heißt es, und jetzt hat Parteichef Erwin Huber noch ein Problem am Hals:

Am Donnerstag beantragte die Landtags-Opposition einen Untersuchungsausschuss zu Hubers Rolle in den Turbulenzen um die BayernLB. „Es steht der Vorwurf im Raum, dass der Finanzminister gezielt das Parlament als Kontrollgremium hintergangen hat“, teilten die Fraktionen von SPD und Grünen mit.

Für die CSU heißt das jetzt: Das Thema wird bis zu den Landtagswahlen im Herbst hochgekocht. Die Opposition wirft Huber vor, seit Monaten über die Milliarden- Verluste der BayernLB informiert gewesen zu sein. Huber hatte dies stets zurückgewiesen und von einem „Kommunikationsproblem“ gesprochen.

Kommunikationsprobleme

Davon gibt’s in der CSU zur Zeit offenbar mehrere: Zum Beispiel beim Rauchverbot. Während sich Ministerpräsident Günther Beckstein am Donnerstag mit den Wirten zum Rauchverbots-Krisengipfel traf, schickte Fraktionschef Georg Schmid einen Brief an alle Abgeordneten: „Aus meiner Sicht wäre es der falsche Weg, das Gesetz jetzt wieder zu ändern. Das wäre auch ein falsches Signal an den großen Teil in der Bevölkerung, der unser Gesetz überaus positiv begleitet hat. Wir müssen klaren Kurs halten und glaubwürdig und verlässlich sein.“

CSU-Chef Erwin Huber aber hält an seinem Plan fest, das Gesetz zu lockern und hat Beckstein hinter sich.

Ramsauer: "Die in München brauchen einen Eiskübel"

Mit Kopfschütteln verfolgt die CSU-Landesgruppe in Berlin die hitzige Debatte: „Die in München brauchen jetzt mal einen großen Eiskübel, um ihre Gemüter zu kühlen“, sagte Landesgruppenchef Peter Ramsauer.

Und weil die Berliner den CSU-Chef nicht direkt angreifen wollen, lassen sie ihren Frust an CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer aus. Sie sei zu schwach, habe keine Ideen. Und ausgerechnet bei ihrer ersten Bewährungsprobe, der Verkündung der miesen Wahlergebnisse, stand sie nicht neben Parteichef Huber, sondern lag mit Grippe im Bett.

Direkte Kritik an der CSU-Spitze trauen sich derzeit nur graue Eminenzen wie Theo Waigel: „Huber und Beckstein haben ihre Rolle noch nicht gefunden.“

bö/zo

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