Die Bayern-SPD bricht auf – wieder einmal

LANDSHUT - Alles soll besser werden. Die arg gebeutelte Bayern-SPD stimmt auf einem Sonderparteitag einem neuen Konzept zu. Zuletzt gab es nur noch Wahlergebnisse unter 20 Prozent: Das will Pronold jetzt ändern.

Aufbruch, der (gefühlt) dreitausendvierhundertachtundsechzigste: Wieder einmal versucht die geplagte Bayern-SPD einen Aufstieg aus dem Tal der Tränen hin zu den höheren Weihen. Auf einem Sonderparteitag am Wochenende stimmten die Delegierten im niederbayerischen Landshut mit großer Mehrheit ein Konzept zu, das die Genossen wieder zu einer Volkspartei im Freistaat machen soll. Öffnung, neue Organisation und nicht zuletzt mehr Geld: So wollen sich die Bayern-Sozis fit machen.

Neue Offenheit: Mit Nichtmitgliedern auf Kommunalwahllisten, aber auch Rede- und Antragsrechten für Vereine und Verbände auf SPD-Parteitagen will Bayern-SPD-Chef Florian Pronold der Partei neue Schichten erschließen. Pronold: „Wir müssen Themen anders erarbeiten“, das heißt: „gründlicher diskutieren“ und mehr Gruppen einbeziehen. Die SPD werde „Auseinandersetzung und Diskussion suchen – auch mit denjenigen, die anderer Meinung sind“: mit Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbänden, Schülern und Lehrern.

Mehr Geld: Ebenfalls beschlossen: die Neuorganisierung der Finanzen der Bayern-SPD. Künftig soll der Landesverband zulasten der Ortsvereine einen größeren Anteil der Mitgliedsbeiträge erhalten. Auf diesem Wege will die Partei die Quadratur des Kreises erreichen: mehr Power auf Landesebene trotz sinkender Einnahmen. Es gehe auch darum, die „Präsenz in der Fläche“ zu gewährleisten. Ausgeglichen werden soll dies durch eine Erhöhung der Mitgliedsbeiträge.

Bessere Organisation: Effizienter und schlagkräftiger wolle man werden, beschwor Pronold die Delegierten. So sollen die Geschäftsstellen zu attraktiven Bürgerbüros umgewandelt werden. Außerdem soll es „Probemitgliedschaften“ und neue Internetangebote geben.

Ob das genügt, die gebeutelte Partei wieder aufzurichten nach so desaströsen Wahlergebnissen wie 18,6 Prozent bei der Landtagswahl, 12,9 bei der Europawahl und 16,8 bei der Bundestagswahl? Pronold, der auch Fraktionsvize in Berlin ist, gab sich zuversichtlich: „Wir müssen unser Gebäude renovieren, wir müssen das eine oder andere erneuern – aber wir haben ein solides Fundament, wir haben die richtigen Überzeugungen.“ mue