„Die Autobauer haben hausgemachte Probleme“
An diesem Donnerstag wird Martin Zeil Bayerns neuer Wirtschaftsminister. Gleich zum Amtsantritt muss er sich mit der Autokrise auseinandersetzen, die Bayern besonders hart trifft. Mit der AZ sprach er über Fehler der Konzerne und Wege aus der Krise
AZ: Herr Zeil, bisher war Bayern die Insel der Glückseligen mit den besten Wirtschaftszahlen und den sichersten Arbeitsplätzen. Heute werden Sie als Wirtschaftsminister vereidigt und bekommen gleich das weltweite Finanzbeben zu spüren. Kommen auf Sie schwere Zeiten zu?
MARTIN ZEIL: Man kann nicht nur bei schönem Wetter Verantwortung übernehmen. Man muss sich auch in der Krise bewähren. Das kann man sich nicht aussuchen. Natürlich ist das jetzt eine besondere Herausforderung für mich als Wirtschaftsminister.
Bayern ist als Autoland Nummer eins mit BMW und Audi und der weltweiten Zulieferindustrie jetzt ganz besonders betroffen. Die Bänder stehen still.
Man kann nicht alles auf die Finanzmarktkrise abladen. Die deutschen Autobauer haben auch hausgemachte Probleme. Sie haben sich nicht rechtzeitig auf den Bau von umweltfreundlichen Autos eingestellt. Dazu kommt die Grenzwertdiskussion bei der EU, die vor allem die großen Autos, die gerade BMW und auch Audi herstellen, benachteiligt.
Aber angeblich wollten doch die Deutschen bisher auch die großen Autos fahren.
Zu den besseren Zeiten hat auch die Politik nicht alle Hausaufgaben gemacht. Wir brauchen jetzt dringend eine niedrigere Steuer für umweltfreundliche Autos, die CO2-basierte KfZ-Steuer. Die liegt schon lange bei der Bundesregierung.
Gut, aber nun haben Audi und BMW ja eben nicht das Energiesparauto in der Schublade, das sie gleich produzieren könnten.
Wir brauchen jetzt einen Technologie-Schub. Da muss nicht unbedingt der Staat mit Subventionen locken. Da hilft am besten ein Bewusstseinswandel. Das hat man damals bei der Einführung des Katalysators gesehen. So etwas muss man gemeinsam mit den Unternehmen anstoßen.
Wie wollen Sie das machen?
Ich werde mit den beiden Unternehmen sofort Kontakt aufnehmen. Auch mit der Zulieferindustrie. Wir haben in unserem Koalitionsprogramm vereinbart, dass wir eine Initiative „Für umweltfreundliche Motoren “ starten wollen.
Die akut gefährdeten Arbeitsplätze sind damit aber noch nicht gerettet. Und auch im Handwerk und im Einzelhandel herrscht Angst, weil die Bayern in der Krise mit dem Konsum zurückhaltend sind. Planen Sie ein bayerisches Konjunkturprogramm?
Dafür sehe ich keine Notwendigkeit. Die Lage ist ernst, aber ich warne auch vor einer Überdramatisierung. Wir müssen die Nerven bewahren und in enger Kooperation mit der Industrie und den Mittelstand nach Lösungen suchen. Vor allem aber muss die Bundesregierung jetzt endlich eine Steuerreform machen und die Steuern senken. Das ist das besten Konjunkturprogramm.
Interview: Angela Böhm
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