Deutschlands Rolle in einer neuen Welt
München - Der historische Wandteppich hinter der Bühne des Plenarsaals der Bayerischen Akademie der Wissenschaften hätte passender nicht sein können. Direkt hinter Ex-Außenminister Sigmar Gabriel, 56, lauerte die mehrköpfige Hydra, die in der griechischen Mythologie alle frisst, die ihr zu nahe kommen. Herkules erschlägt sie jedoch.
Um ganz ähnliches Kräftemessen ging es auch im Gespräch zwischen dem Bundestagsabgeordneten Gabriel und Münchens Alt-OB Christian Ude (beide SPD), das Teil der Vortragsreihe "Politik der Woche" der Münchner Volkshochschule war.
"Die Welt im Umbruch – Perspektiven deutscher Außenpolitik" lautete das Thema. Unter anderem sprachen die Genossen über die Zukunft Europas, das von den USA aufgekündigte Iran-Atomabkommen, die USA unter Trump und die Nordkorea-Krise. Zu Letzterer sagte Ude: "Da sind zwei Persönlichkeiten aneinandergeraten, die Edmund Stoiber wohl als Problembären bezeichnen würde. Zwei Führungsfiguren, die allein schon zu großen Sorgen Anlass geben." Seine Frage: Lagen die europäischen Skeptiker falsch – oder war alles nur ein riesengroßer Bluff?
"Werden uns noch nach Trumps erstem Jahr zurücksehnen"
"Es ist ja noch nichts festgeschrieben", sagte Gabriel zu dem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Diktator Kim Chongun in Singapur vor gut einer Woche. "Keiner weiß, was da passiert, aber natürlich ist es ein riesen Schritt."
Der Gipfel könnte jedoch auch negative Auswirkungen haben. "Andere Länder der Welt, zum Beispiel der Iran, werden da sehr genau hinsehen", so Gabriel. Deren Schlussfolgerung könnte jetzt sein, dass es bei Konflikten mit den USA ganz hilfreich wäre, sich selbst atomar zu bewaffnen – "denn dann kommen die Amerikaner und reden anständig mit dir". Zudem habe im Iran mit der Kündigung des Atomabkommens durch die USA die Hardliner-Fraktion – die Gegner des Westens – Oberwasser bekommen.
Zu Trump sagte Gabriel: "Wir werden uns noch zurücksehnen in das erste Jahr seiner Amtszeit, wo er nur auffällig war, indem er getwittert hat oder sonst im Umgang gewöhnungsbedürftig war." Trump habe nun ein Jahr Zeit gehabt, "seine Ideologen in Marsch zu setzen", das zeige auch die nationale Sicherheitsstrategie der USA. Die Kernaussage: "Es gilt nicht mehr die Stärke des Rechts, sondern das Recht der Stärke."
Gabriel: Trump sieht Europa nicht mehr als Alliierte an
Die USA sähen die Welt als Arena an. Auch der G7-Gipfel habe gezeigt, dass Trump Europa nicht mehr als Alliierte betrachte, so Gabriel. "Das alles sind dramatische Veränderungen. Die Sicherheiten, die wir hatten, sind erst einmal beendet." Die Welt befinde sich in einem Übergang, auch, wenn dies momentan nur als seismografisches Beben zu spüren sei. Bislang seien die Deutschen froh gewesen, sich aus der Weltpolitik heraushalten zu können. "Aber so bequem wird die Rolle für uns nicht mehr sein", so Gabriel. Europa müsse Antworten finden, wie Stabilität auch ohne die USA bewahrt werden kann.
"Die Frage ist: Sind wir bereit, als Europäer eine Rolle zu übernehmen?" Dazu gehörten Investitionen in Infrastruktur, Bildung und vieles mehr, aber auch gelegentlich Einsätze, um militärische Gewalt zu stoppen. "Wenn nicht, kann man nur sagen: Afrika verdoppelt in den nächsten Jahrzehnten seine Bevölkerung. Wenn die Konflikte dort erhalten bleiben, ist das, was wir derzeit erleben, ein leichter Sommerwind gegenüber dem, was uns noch bevorsteht." Es sei wichtig, diese Themen auch strategisch und nicht – wie bisher – nur moralisch zu debattieren. "Nur so können sich die Bürger eine Meinung bilden." Großer Applaus.
