Deutschland wird Schwarz-Gelb
BERLIN, MÜNCHEN - Deutschland wird künftig schwarz-gelb regiert, die große Koalition ist Vergangenheit, die SPD muss in die Opposition. Ein sensationelles FDP-Ergebnis sicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz des schlechtesten Unions-Ergebnisses seit 60 Jahren das Bündnis mit ihrem Wunschpartner.
Die Bundestwagswahl vom Sonntag bringt Deutschland einen Regierungswechsel. Mit Überhangmandaten wurde für Schwarz-Gelb eine klare Parlamentsmehrheit von 323 gegenüber 291 Mandaten für Rot-Rot- Grün errechnet. Die SPD mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier fuhr das schlechteste Ergebnis seit 1949 ein und verlor am Sonntag so viel wie zuvor noch nie eine Partei bei einer Bundestagswahl. Die FDP unter ihrem Vorsitzenden Guido Westerwelle holte das beste Ergebnis ihrer Geschichte und kann erstmals seit 1998 wieder mitregieren. Grüne und Linke erzielten ebenfalls zweistellige Rekordergebnisse, können angesichts der höchsten Verluste der SPD bei einer Bundestagswahl Schwarz-Gelb aber nicht verhindern.
CDU-Chefin Merkel wurde als sechster Regierungschef nach Konrad Adenauer (CDU), Willy Brandt, Helmut Schmidt (beide SPD), Helmut Kohl (CDU) und Gerhard Schröder (SPD) im Amt bestätigt. Die Union konnte aber nur bedingt von den hohen Popularitätswerten der Kanzlerin profitieren und erreichte nur das schlechteste Ergebnis seit 60 Jahren. Die CSU in Bayern erreichte nach einer Hochrechnung des Bayerischen Fernsehens nur 41,0 Prozent – ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit 1949.
Nach den Hochrechnungen von ARD und ZDF (19.00 Uhr) kam die CDU/CSU auf 33,6 bis 33,8 Prozent (2005: 35,2), die SPD auf 23,0 (34,2) und die FDP auf 14,7 Prozent (9,8). Die Grünen erreichten 10,0 bis 10,5 Prozent (8,1), die Linken 12,2 bis 12,5 Prozent (8,7). Die Wahlbeteiligung erreichte mit voraussichtlich 71,2 Prozent (2005: 77,7) einen Tiefstand.
Die Hochrechnungen bedeuten für die CDU/CSU 229 bis 230 Sitze (2005: 226) und für die SPD 146 bis 147 Sitze (222) im neuen Bundestag. Die FDP kann mit 93 bis 94 Mandaten (61) rechnen, die Grünen mit 64 bis 67 Mandaten (51) und die Linke mit 78 bis 80 Mandaten (54).
Insgesamt waren am Sonntag 62,2 Millionen Bundesbürger zur Wahl aufgerufen. Für die 598 Sitze im Bundestag, die durch Überhangmandate zunehmen können, bewarben sich 3556 Kandidaten. Zugelassen waren 27 Parteien. Angesichts von 20 bis 30 Prozent unentschlossenen Wählern hatten die Parteien bis zuletzt um ihre Gunst gebuhlt.
Das Regieren könnte für Schwarz-Gelb jedoch erschwert werden, weil Union und FDP im Bundesrat nur dann eine Mehrheit haben, wenn es auch in Schleswig-Holstein nach der zeitgleich stattgefundenen Landtagswahl zu einem CDU/FDP-Bündnis kommt. Mit Bildung des Regierungsbündnisses von CDU und FDP in Sachsen hat das christdemokratisch-liberale Lager künftig 33 Sitze im Bundesrat – die absolute Mehrheit liegt aber bei 35 Stimmen. Schleswig-Holstein verfügt im Bundesrat über vier Stimmen. (dpa)
