Deutschland wählt den Bundespräsidenten: Vorteil Köhler

BERLIN - Pünktlich zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes wählt die Bundesversammlung am Samstagmittag einen neuen Bundespräsidenten. 1224 Delegierte aus Bund und Ländern haben die Wahl zwischen Amtsinhaber Horst Köhler und SPD-Herausforderin Gesine Schwan. Köhler gilt als Favorit - jetzt flirten selbst die Linken mit ihm.

Horst Köhlers Chancen auf eine zweite Amtsperiode als Bundespräsident sind weiter gestiegen. Einen Tag vor der Wahl in der Bundesversammlung am Samstagmittag im Berliner Reichstagsgebäude hat Linken-Chef Lothar Bisky überraschend angekündigt, dass der von Union, FDP und Freien Wählern unterstützte Köhler bereits im zweiten Wahlgang Stimmen aus der Linken-Fraktion erhalten könnte. Bislang war man in Berlin davon ausgegangen, dass die Linken bei einem Rückzug ihres aussichtslosen Kandidaten Peter Sodann vor einem dritten Wahlgang zur rot-grünen Kandidatin Gesine Schwan überlaufen würden.

Bisky schloss am Freitag nicht aus, dass Vertreter seiner Partei auch für Köhler stimmen könnten, sollte sich Sodann in einem zweiten oder dritten Wahlgang zurückziehen. In diesem Fall gebe es eine „Freiheit der Entscheidung“. An Köhler lobte Bisky, dass dieser mit seinem aufrichtigen Interesse an Ostdeutschland „zu neuen Ufern aufgebrochen“ sei.

Die Bundesversammlung, deren einzige Aufgabe die Wahl des Bundespräsidenten ist, tritt alle fünf Jahre zusammen – immer am 23.Mai. Nach Artikel 54 des Grundgesetzes besteht sie „aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Delegierten, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden“. Unter letzteren sind nicht nur Landtagsabgeordnete, sondern auch Promis und Spitzenfunktionäre (AZ berichtete). Die Wahl erfolgt grundsätzlich „ohne Aussprache“ – die Kandidaten dürfen also keine Bewerbungsreden halten.

Knappe Mehrheitsverhältnisse und gefürchtete Überläufer

Die Mehrheitsverhältnisse unter den 1224 Mitgliedern der Bundesversammlung sind durchaus knapp, zumal mit Überläufern in das jeweils andere Lager gerechnet werden muss: Das Köhler-Lager aus CDU, CSU, FDP und Freien Wähler stellt 614 Wahlleute. Auf SPD und Grüne, die Schwan ihre Unterstützung zugesagt haben, entfallen 514 Wahlleute, die Linke ist mit 90 vertreten. Hinzu kommen vier rechtsextreme Wahlmänner und zwei weitere Delegierte.

Für einen Sieg brauchen Köhler oder Schwan im ersten oder zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit, also mindestens 613 Stimmen. Wird keiner von beiden gewählt, kommt es zum dritten Wahlgang. Hier gewinnt dann, wer die meisten Stimmen erhält.