Deutschland startet durch - im höchsten UN-Gremium
NEW YORK - Deutschland will in der Welt an Bedeutung zulegen: mit einem Sitz im legendären UN-Sicherheitsrat, dem Gremium, in dem es wie beim Thema Irak um Krieg oder Frieden gehen kann. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel will noch mehr.
Das wichtigste UNO-Gremium setzt sich aus zwei Teilen zusammen: Fünf Nationen sind auf Dauer Mitglied, zehn weitere wechseln alle zwei Jahre durch. Nur um einen nicht-ständigen Sitz geht es Deutschland momentan. Fünf Länder ziehen sich jedes Jahr zurück, sie werden nach einem bestimmten Schlüssel neu vergeben. Die beiden „westlichen“ Plätze machen Österreich und die Türkei frei. Neben Deutschland bewarben sich Kanada und Portugal.
Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle trommeln schon seit Monaten in jedem Winkel der Welt für sich – nicht ohne einen dezenten Hinweis: Als drittgrößter UN-Zahler habe man Ansprüche auf mehr Mitsprache. Das gewachsene Gewicht der Deutschen soll auch bei Stufe zwei von Merkels UN-Plänen zählen. Denn Bundeskanzlerin Angela Merkel will früher oder später auch in die Riege der Großen, der ständigen Mitglieder.
Dort tummeln sich seit eh und je Frankreich, Russland, die USA, China und Großbritannien. Das halten viele für überholt: Auch Indien, Brasilien und eben Deutschland drängen in den exklusiven Kreis. Die Fünf haben als einzige ein sogenanntes Vetorecht und dürfen damit Beschlüsse kippen – ein strategisches Instrument, das seit Jahrzehnten die Weltpolitik bestimmt. Die Großmächte spannen einen Veto-Schutzschirm über ihren Verbündeten auf – so entging zum Beispiel Israel dank US-Hilfe zahllosen Verurteilungen.
mue
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