Deutschland erkennt Kosovo an
Die Bundesregierung hat sich zur Anerkennung des Kosovos entschlossen. Am Mittwoch werde der Schritt vollzogen, so Außenminister Steinmeier. Aber nicht alle EU-Staaten machen mit.
Deutschland will das Kosovo am kommenden Mittwoch als unabhängigen Staat anerkennen. Das kündigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag beim EU-Außenministertreffen in Brüssel an. Insgesamt werden 17 EU-Staaten das Kosovo sehr schnell das Kosovo anerkennen.
«Die Mehrzahl der Mitgliedstaaten wird ein rechtsstaatliches, demokratisches und multi-ethnisches Kosovo anerkennen. Auch Deutschland wird das tun», sagte Steinmeier. Das Bundeskabinett werde die Anerkennung am kommenden Mittwoch beschließen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sei über die Beratungen der europäischen Außenamtschefs informiert worden.
Auch Großbritanniens Außenminister David Miliband gab bekannt, das Kosovo als unabhängigen Staat anerkennen zu wollen. Zuvor hatte bereits der französische Außenminister Bernard Kouchner die gleiche Stellungnahme abgegeben. Auch Dänemark will den neuen Staat im Laufe der Woche anerkennen. Finnlands Präsidentin Tarja Halonen sagte am Rande eines Indonesien-Besuches in Jakarta, ihr Land werde «zur rechten Zeit» die Anerkennung vollziehen. Sie nannte keinen Zeitpunkt.
Slowakei, Spanien und Zypern sagen nein
Der slowakische Außenminister Jan Kubis sagte dagegen, sein Land sehe keinen Weg, das Kosovo anzuerkennen. Auch Spanien und Zypern hatten bereits angekündigt, sie wollten den neuen Staat nicht anerkennen.
Der schwedische Außenminister Carl Bildt erklärte in Brüssel, die Stockholmer Regierung wolle erst Anfang März über ihr Vorgehen entscheiden. Bildt äußerte sich kritisch über den Entscheidungsprozess innerhalb der EU. (dpa)
