Deutsche Beobachter sollen nach Georgien
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Ablauf der EU-Friedensmission konkretisiert. Demnach werden die Beobachter in die Pufferzonen vor den umstrittenen Provinzen geschickt. Und: «Deutschland wird sich dem nicht entziehen».
Deutschland will ein Fünftel des Personals der geplanten EU-Beobachtertruppe für Georgien stellen. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend in Passau an. Das würde bedeuten, dass 40 Beobachter von Deutschland gestellt werden.
Die EU und Russland hatten vereinbart, dass im Südkaukaus-Konflikt bis zum 1. Oktober insgesamt 200 Beobachter in die Krisenregion geschickt werden. Allerdings ist zwischen beiden Seiten umstritten, welche Organisation die Beobachter stellen soll. Während Brüssel eine EU-Mission plant, fordert Moskau eine Mission der UN oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die EU-Beobachter seien unbewaffnet, sagte Merkel am Rande einer Veranstaltung, an der auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso teilnahm. Merkel kündigte an, die EU-Beobachter würden in die Pufferzonen entsendet, die an die umstrittenen Provinzen Südossetien und Abchasien grenzen. «Deutschland wird sich dem nicht entziehen», sagte Merkel. Letztlich müsse aber der Bundestag darüber entscheiden, ergänzte Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Russland stellt Bedingungen
Russlands Außenminister Sergej Lawrow betonte in Moskau, dass EU-Beobachter laut dem Plan von Kremlchef Dmitri Medwedew und dem EU-Ratspräsidenten, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy, dort nicht vorgesehen seien. Lawrow schloss den Einsatz internationaler Beobachter in den von Georgien abtrünnigen Regionen zwar nicht grundsätzlich aus. Allerdings müssten etwaige zusätzliche Beobachtermissionen unter dem Dach der UN und der OSZE «mit den Regierungen der neuen Staaten» vereinbart werden. Weil bisher nur Russland und Nicaragua die von Georgien abtrünnigen Regionen als unabhängig anerkannt haben, gelten direkte Verhandlungen internationaler Organisationen mit Abchasien und Südossetien aber als unwahrscheinlich. Die russische Regierung will ihre Truppen noch längere Zeit in Abchasien und Südossetien lassen. Am 15. Oktober sollen in Genf internationale Gespräche über die Sicherheit in Südossetien beginnen. Ziel der Gespräche müsse es sein, die territoriale Integrität Georgiens wiederherzustellen, sagte Merkel. (nz/dpa/AP)
