Derselbe alte Stiefel

Italien steht vor einer neuen Ära Berlusconi: Der Medienmilliardär hat die Parlamentswahl mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Damit wird der 71-Jährige nach 1994 und 2001 zum dritten Mal Ministerpräsident in Rom wird.
von  Abendzeitung
Italien hat ihn wieder: Silvio Berlusconi
Italien hat ihn wieder: Silvio Berlusconi © dpa

ROM - Italien steht vor einer neuen Ära Berlusconi: Der Medienmilliardär hat die Parlamentswahl mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Damit wird der 71-Jährige nach 1994 und 2001 zum dritten Mal Ministerpräsident in Rom wird.

Laut den Hochrechnungen erzielte Berlusconis neu gegründetes Mitte-Rechts-Bündnis einen relativ deutlichen Vorsprung vor seinem Kontrahenten Walter Veltroni und dessen Demokratischer Partei. Im Senat erzielte Berlusconis Lager 46,8 Prozent, Veltronis Bündnis kam auf 38,1 Prozent. In der Abgeordnetenkammer führte Berlusconi nach Hochrechnungen mit 45,5 zu 38,8 Prozent. Gianni Alemanno von der Berlusconi-Partei „Volk der Freiheit“ jubelte: „Es zeichnet sich ein bedeutender Sieg und eine regierungsfähige Mehrheit ab.“

Walter Veltroni, der fast 20 Jahre jüngere Gegenkandidat, der als langjähriger Bürgermeister von Rom sehr beliebt ist, hatte zuletzt zwar aufgeholt. Er räumte aber am frühen Abend seine Niederlage ein. „Ich habe Berlusconi angerufen und ihm zum Sieg gratuliert“, erklärte er. Berlusconi selbst gab sich bei seinem ersten Auftritt am Abend seines Triumphes ganz staatsmännisch: „Ich empfinde große Verantwortung.“ Er wolle mit der Opposition konstruktiv zusammenarbeiten, um Reformen durchzusetzen. Und ging gleich in die Details: Seiner Regierung sollten zwölf Minister, davon vier Frauen, angehören. Und: „Vor uns liegen schwere Monate, die viel Kraft kosten werden.“ Er wolle auf jeden Fall fünf Jahre durchhalten.

Politikverdrossenheit

Die Wahlbeteiligung war einige Prozentpunkte niedriger als noch 2006. Politische Beobachter führten das vor allem auf die Politikverdrossenheit vieler Italiener zurück. Vor allem in roten Hochburgen blieben die Wähler – trotz Wahlpflicht – scharenweise daheim. In Sorrent kam es zu einem Zwischenfall, weil ein Geschäftsmann aus Protest gegen die Politiker seinen Stimmzettel zerriss und begann, ihn aufzuessen. Er wurde verwarnt.

Die Neuwahlen waren nach dem Sturz der wackligen Mitte-Links-Regierung aus neun Parteien unter Führung von Romano Prodi Ende Januar notwendig geworden.

Sinnbilder der Staatskrise

Sinnbild der Krise war das Müllchaos in Neapel, wo sich wochenlang der Abfall in den Straßen türmte. Oder die Krise um die Staatsfluglinie Alitalia. Oder der Skandal um verseuchten Büffelmozzarella. Und natürlich das Staatsdefizit und die sinkende Kaufkraft.

Ob Berlusconi all das lösen kann, wird selbst in Italien skeptisch gesehen. Im Ausland hat er angesichts seines bizarren Auftretens ohnehin keinen guten Ruf. Aber nun steht eins fest: Jetzt wird er auch Gastgeber des nächsten G8-Gipfels.

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