Der nette Neuling spielt jetzt volles Risiko
Gesundheitsminister Philipp Rösler verbindet sein politisches Schicksal mit der Kopfpauschale – ein gewagter Schritt. Denn die Truppen des smarten FDP-Nachwuchsstars sind überschaubar
BERLIN Mit dem Kopf durch die Wand: Gesundheitsminister Philipp Rösler verknüpft nun gleich sein komplettes politisches Schicksal mit der Einführung der Kopfpauschale. Der nette junge Mann von der FDP hat in diesem Kampf allerdings wenig Verbündete und dafür zahlreiche Feinde.
„Wenn es mir nicht gelingt, ein vernünftiges Gesundheitssystem auf den Weg zu bringen, dann will mich keiner mehr als Gesundheitsminister haben“, sagte Rösler in der ARD-Sendung „Beckmann“ über die Kopfpauschale. „Ob ich dann gleich weg bin, weiß ich nicht genau, aber die Aussicht, nochmal Minister zu werden, wird dramatisch sinken.“ SPD-Expertin Elke Ferner kommentierte fröhlich: „Dann kann er schon mal die Koffer packen. Wer den Laden kennt, weiß, dass die CSU da nicht mitmacht.“ Ihr Kollege Karl Lauterbach: „Naiv. Ein Himmelfahrtskommando.“
Smarter Überflieger
Auf die Frage, ob ihm sein Amt noch Spaß macht, antwortet der notorisch nette Niedersachse ungewohnt knapp: „Geht noch.“ In der Tat hat er seit der Vereidigung eine Veränderung durchgemacht – es ist einsamer um ihn geworden. Damals von Merkel persönlich geholt, in der FDP als das große Ü-40-Nachwuchstalent und Gegen-Gutti gefeiert, telegen, smart, ehrgeizig. Der adoptierte Waisenjunge aus Vietnam, aufgewachsen beim alleinerziehenden Vater, für seine Frau zum katholischen Glauben konvertiert, begeisterter Vater seiner einjährigen Zwillinge Grietje und Wiebke, der Augenarzt, der auf Medizinertagungen mit Anekdoten unterhalten kann. Und zielstrebig: Mit 30 Fraktionschef, mit 35 Vize-Ministerpräsident, mit 36 Bundesminister in einem Schlüsselressort. Mit 45 soll Schluss sein in der Politik.
Im Koalitionsvertrag setzte er den Einstieg in die Pauschale durch. Die klingt auf den ersten Blick sehr unsozial, weil die Putzfrau erstmal die gleiche Summe (rechnerisch 145 Euro) zahlen müsste wie ein Manager. Doch über den Sozialausgleich für Ärmere würden eben auch die Top-Verdiener über ihre Steuern zur Finanzierung des Systems herangezogen – eigentlich sozialer als bisher. Rösler unverdrossen: „Wenn ich ein gutes Konzept vorlege, werde ich erst meine Leute überzeugen, dann die CDU, dann die CSU.“
Seehofer gegen sich, Merkel und Westerwelle nicht hinter sich
Da hat er viel vor. Die CSU stört sich vor allem am unsozialen Image. Die FDP am zweiten Punk: Für die Pauschale müssten die Steuern eigentlich deutlich erhöht werden, sie kostet 35 Milliarden Euro. Deswegen sagt auch Kassenwart Schäuble vehement nein. Und FDP-Chef Westerwelle kämpft viel lieber für Steuersenkungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel war zwar auch mal für die Pauschale, erinnert sich aber seit der verlorenen Wahl 2005 nicht mehr gern daran. Seehofer sagte, er werde „Sturm laufen, absolut Sturm laufen“. Deswegen haben die drei Parteichefs bei ihrem Krisengipfel im Januar auch vereinbart, das Thema Prämie deutlich herunterzudimmen – soll sich Rösler erstmal mit Zusatzbeiträgen und anderer grauer Materie abarbeiten.
Lange hat Rösler geschwiegen, als er merkte, dass die Luft dünner wird. Jetzt hat er sich entschieden, in die Offensive zu gehen, auch wenn es riskant ist – Seehofer gegen sich; Westerwelle und Merkel nicht hinter sich. „Ich habe nie behauptet, dass es einfach wird.“ Anja Timmermann
