"Der Kaiser ist nackt": Ex-Botschafter über den zerstörten Putin-Mythos
München - AZ-Interview mit Rüdiger von Fritsch: Der Diplomat (66) war von März 2014 bis Juni 2019 deutscher Botschafter in Russland und zuvor (2010 bis 2014) in Polen. Er ist Partner der Unternehmens- und Politik-Beratung "Berlin Global Advisors".
AZ: Herr von Fritsch, wie beurteilen Sie den Prozess und den Richterspruch im Fall Nawalny?
RÜDIGER VON FRITSCH: Bereits zum ursprünglichen Verfahren, auf dessen Grundlage Alexej Nawalny nun verurteilt wurde, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gesagt, er sei konstruiert, unfair und entbehre jeder Grundlage.
Damals, im Jahr 2014, ging es um Betrugsvorwürfe.
Richtig. Es war ein Betrugsverfahren, bei dem das vermeintlich geschädigte Unternehmen erklärt hat, es sei gar nicht geschädigt worden. Insofern handelt es sich um ein rein politisches Urteil. In der Abwägung, klug oder unnachgiebig vorzugehen, hat die Macht sich für den Weg der Unnachgiebigkeit entschieden.
Ein Gegen-Mythos zu Putin
Auf Nawalny warten nun zwei Jahre und acht Monate Straflager. Was bedeutet das - für ihn und generell?
Dass es für ihn sehr hart wird - und dass er sehr weit weg ist von Moskau. Und insgesamt: Alexej Nawalny ist zum Symbol und Motor einer oppositionellen Bewegung geworden. Nun versucht man, den Motor abzuschalten - aber das Symbol bleibt. Denn in den letzten Wochen und Monaten ist etwas ganz Erstaunliches passiert: Der Mythos des Erfolges und der Unbesiegbarkeit, der Präsident, der es geschafft hatte, dass es in Russland 20 Jahre lang keinen ernstzunehmenden Gegner seiner Macht gab, hat sich selbst einen solchen erschaffen: eine Art Gegen-Mythos. Und Nawalny geht diese Auseinandersetzung komplett mit. Er ist bereit, sich zum Märtyrer zu machen. Das schwächt Wladimir Putin.
Wie stehen die Menschen zum prominenten Kremlkritiker?
Viele, die jetzt protestiert haben, sagten in Interviews, es gehe ihnen nicht um Herrn Nawalny - sondern um die zunehmende Repression und die Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Lage. So dass Nawalny, seine Vergiftung, seine Rückkehr, seine Verhaftung und seine Verurteilung Anlass und Auslöser sind für Empörung und Unmut aus anderem Grund.
Wie sehr hat das Video von Putins Palast als Brandbeschleuniger gewirkt?
In einer Situation, in der die russischen Machthaber beschlossen hatten, sich Alexej Nawalnys komplett zu entledigen - nämlich ihn zu vergiften -, hat dieser entschieden, die Konfrontation auf die Spitze zu treiben: Er hat mit dieser zweistündigen, detaillierten, sehr umfassend vorbereiteten Dokumentation einen Stich ins Herz der Macht gesetzt.
Inwiefern?
Sein Film hat für viele Menschen einen Mythos zerstört, die zuvor bei sich gedacht haben: Wir wissen schon, dass da oben gestohlen wird - aber der Zar ist anders. Doch nun legt diese Dokumentation sehr eindringlich nahe, dass sich auch der Zar bereichert. Er ist nicht anders als die anderen. Der Kaiser ist nackt! Und plötzlich sieht sich der russische Präsident genötigt, sich mit diesem Oppositionellen auseinanderzusetzen, den man zu bagatellisieren und zu ridikülisieren versucht hatte, ja, dessen Namen der Präsident nie hatte in den Mund nehmen wollen. Wladimir Putin begann sich zu verteidigen, zu den erhobenen Vorwürfen persönlich Stellung zu nehmen, um die ganze Geschichte schließlich seinem alten Judofreund quasi in die Schuhe zu schieben. Das glauben die Menschen nicht mehr - und protestieren.
"Eine alte Frage lautet: Siegt der Kühlschrank oder der Fernseher?"
Am Tag des Prozesses gab es erneut Demonstrationen - und Hunderte Festnahmen. Wie wird diese Auseinandersetzung weitergehen?
Das ist schwer vorherzusagen. Im vergangenen Sommer gab es in Chabarowsk, im Fernen Osten Russlands, ebenfalls politisch motivierte Proteste, die sehr lange anhielten. Die Macht ist damals sehr geschickt vorgegangen: anfangs relativ milde, dann immer repressiver. So hat sie diese Proteste ausgedünnt. Aber in Russland gibt es eine alte Frage: Siegt der Kühlschrank oder der Fernseher?
Können Sie das Nicht-Russen wie mir bitte erklären?
Das heißt: Schafft es die staatliche Propaganda über das Fernsehen, die Menschen davon zu überzeugen, der Macht zu vertrauen und bei ihr zu bleiben? Oder wird die soziale und wirtschaftliche Lage der Menschen so schwierig, dass sie die Verhältnisse nicht mehr akzeptieren? Dann siegt der Kühlschrank. Manches an dem Protest, den wir zuletzt gesehen haben, war - übertragen gesagt - der Sieg des Kühlschranks. Denn russlandweit haben die Menschen in den letzten sieben Jahren hinnehmen müssen, dass ihre realen Einkommen um zehn Prozent gesunken sind, während die Zahl der Millionäre und Milliardäre sowie deren Vermögen zugenommen hat. Und es ist ein interessantes Phänomen hinzugekommen: Das Internet hat ebenfalls über den Fernseher gesiegt. Das Palast-Video haben weit über 100 Millionen Menschen gesehen. Selbst, wenn man manche im Ausland abzieht, ist das bei einer Bevölkerung von 144 Millionen eine gigantische Zahl. Da verfängt staatliche Propaganda, die sich des Fernsehens bedient, nicht mehr unbedingt.
Stimmt es, dass Nawalny und sein Team bei ihren Enthüllungsvideos auch von Informanten aus dem Regierungsapparat gefüttert werden?
Es hat immer diese Vermutung gegeben. Aber das ist schwer zu belegen. Was man allerdings sieht, ist, dass diese Dokumentationen akribisch versuchen, Quellen und Zusammenhänge zu belegen, damit sie sich keine Vorwürfe machen lassen müssen. Da stecken schon viele Informationen drin, die zu erhalten nicht immer leicht ist - wenn sie nicht gerade von frustrierten ausländischen Unternehmern kommen, die am Palast mitgebaut haben.
"Frau Nawalnaja hat politisch durchaus geschickt agiert"
Es wird spekuliert, ob Julia Nawalnaja in die Fußstapfen ihres inhaftierten Mannes an der Spitze der Oppositionsbewegung tritt, wie es Swetlana Tichanowskaja in Belarus getan hat. Was denken Sie?
Nawalnys Bewegung, die ein ganzer Apparat ist und landesweit Unterstützer hat, wird natürlich versuchen, weiter zu agieren. Dazu braucht sie eine Leitung, wer immer das sein wird. Frau Nawalnaja hat jedenfalls politisch zuletzt durchaus geschickt agiert.
Von außen betrachtet erscheinen die Proteste in Moskau und Minsk sehr ähnlich. Sind sie es tatsächlich?
Es gibt schon Unterschiede. Russland ist ein Land mit sehr viel größerem Wohlstand und weniger Problemen, als es sie in Belarus gegeben hat. Dort ist einer autoritären Macht irgendwann jede Zustimmung abhanden gekommen, jede Fantasie offensichtlich ausgegangen. Das kann man nicht vergleichen. Aber: Die russischen Machthaber beobachten mit Sorge, was in Belarus passiert und haben sich wohl deshalb im Fall Nawalny für die unnachgiebige Lösung entschieden.
Die Forderung, den Bau der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 zu stoppen, wird deshalb immer lauter. Sie sind anderer Meinung. Warum?
Sanktionen müssen angemessen, politisch und Teil einer strategischen Überlegung sein. Blicken wir zurück auf die Annexion der Krim: Wie haben wir auf dieses dramatische, gewaltsame, kriegerische Ereignis reagiert? Wir haben 177 Personen und 48 Organisationen, die für das Geschehen verantwortlich waren, sanktioniert - mit dem Ziel, dass diese Maßnahmen wieder aufgehoben werden können, wenn sich die Umstände ändern. Das ist politisch, war als ein erster Schritt angemessen und Teil einer Strategie. Wenn Sie nun aber einfach eine Pipeline brachliegen lassen, wird sie zur gigantischen Investitions- und Öko-Ruine. Das wäre eine reine Strafmaßnahme, die sich nur schwer oder vielleicht gar nicht mehr rückgängig machen lässt. Es wäre auch nicht Teil einer Strategie, weil wir ja alle unverändert Energie von Russland beziehen: Frankreich und andere europäische Partner kaufen Gas, die USA erwerben in großem Umfang Öl. Mit der Jamal-Pipeline durch Polen oder der Leitung nach Südeuropa blieben außerdem weitere Pipelines bestehen. Und Russland wird weiter verflüssigtes Erdgas exportieren, das dann in französischen Häfen anlandet. Insofern sagt auch niemand, dass wir von Russland keine Energieträger mehr kaufen sollten. Es wird aus irgendwelchen Gründen einfach ein Projekt herausgegriffen.
"Russland bleibt in vielen Fällen wichtiger Gesprächspartner"
Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, will trotz allem heute zu politischen Gesprächen nach Moskau fliegen und wurde dafür im Vorfeld scharf kritisiert. Sind seine Reisepläne richtig oder falsch?
Unbedingt richtig! Die Europäische Union hat eine klare Haltung gegenüber Russland: Sie hat mit deutlichen Worten immer wieder verurteilt, was dort geschieht und mit klug eingesetzten Sanktionen auf die Entwicklungen reagiert. Gleichzeitig hat sie Gesprächsbereitschaft signalisiert. Diese Linie müssen wir beibehalten. Wir müssen weiterhin entschlossen und geschlossen reagieren, wenn - wie jetzt - massiv gemeinsam vereinbarte Regeln verletzt werden: Menschen und Bürgerrechte, Presse- und Meinungsfreiheit, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Gleichzeitig müssen wir signalisieren, dass wir zum Dialog bereit bleiben. Schließlich ist Russland in vielen Fällen ein wichtiger Gesprächspartner.
Über seine Zeit in Moskau hat Rüdiger von Fritsch gerade ein Buch veröffentlicht: "Russlands Weg. Als Botschafter in Moskau" (Aufbau-Verlag, 22 Euro).
