Der Höllenjob Gesundheitsminister

Philipp Rösler ist nicht der erste Gesundheitsminister, der das Gesundheitssystem verbessern will. Warum der junge FDPler in dem Amt ein schweres Leben haben wird.

Ich will ein System auf den Weg bringen, das für 80 Millionen Menschen gut funktioniert, das die Versorgung verbessert“, sagt der Gesundheitsminister Philipp Rösler (36). Da ist er nicht der erste – und bei seinen Vorgängern Ulla Schmidt und Horst Seehofer lag es nicht an mangelnder Durchsetzungskraft, dass das Gesundheitssystem immer noch eine Baustelle ist. Auf Rösler wartet ein Höllenjob. Sechs Dinge, die ihm das Leben schwer machen werden:

Der Fonds und die Nebenwirkungen. Manche Tücken sind erst frisch eingebaut worden – zum Beispiel der so genannte Morbi-RSA: Je kränker die Versicherten, desto mehr Geld bekommt die Kasse. Also versucht die Kasse, die Ärzte zu animieren, die Patienten als möglichst krank einzustufen. Weil das die Behandlung verteuert und es natürlich alle machen, ist das ein Kostentreiber par excellence.

Das Ministerium: Fast neun Jahre war die SPDlerin Ulla Schmidt die Chefin, entsprechend ticken die Mitarbeiter. Angesichts der Vorgänger Andrea Fischer (Grüne) und Horst Seehofer (CSU-Sozialflügel) ist FDP-Gedankengut dort kaum anzutreffen.

Die Regierung: Schmidt hatte Merkel im Rücken – Rösler hat mindestens drei Fronten (CDU, CSU, FDP) und deren Interessen zu einigen.

Die Lobbyisten: Kein Ministerium wird von den Interessensgruppen derart bedrängt wie Röslers. Seehofer und Schmidt hatten eine gewisse Immunisierung dagegen; beim FDP-Mann wird man sehen, wie sehr er den Wünschen seiner Partei-Klientel (Apotheker, Ärzte, private Kassen) widerstehen kann.

Sonderwünsche aus der Provinz. Bayern drängt auf „Regionalisierung“, sprich: Ein größerer Teil der bayerischen Einzahlungen in den Topf soll hier ausgezahlt werden. Dies auszurechnen, kombiniert mit 200 Kassen (teils regional, teils bundesweit) und 80 auszugleichenden Morbi-RSA-Krankheiten, ist ein Fest für Bürokraten.

Automatische Kostenexplosion: Wie sonst nirgendwo ist hier die Steigerung der Ausgaben gleich durch mehrere Faktoren programmiert: Erstens durch die Inflation, zweitens durch medizinischen Fortschritt, drittens durch die Alterung der Gesellschaft – und viertens durch das Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge: Damit hat ein wichtiger Beteiligter kein Interesse mehr, den Deckel auf Kostensteigerungen zu halten.tan