De Maiziere will neues Verhältnis zur Rüstungsindustrie

Verteidigungsminister Thomas de Maizière will das Verhältnis zwischen Staat und Rüstungsindustrie neu definieren.

Berlin - "Es muss einfach ein seriöseres, klareres und härteres Verhältnis geben", sagte er in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

Ein Staat müsse verlangen können, dass er halbwegs pünktlich, halbwegs preisgerecht und in anständiger Qualität das bekommt, was er bestellt. "Das ist einfach verlottert." Eine Lockerung der Rüstungsexportrichtlinien zur Unterstützung der Wirtschaft lehnte de Maizière ab.

Der Minister hat der Rüstungsindustrie bereits vor Wochen eine lange Streichliste für Großprojekte vorgelegt. Die Milliardensummen, die so freigesetzt werden könnten, sollen allerdings nicht eingespart, sondern in andere Projekte investiert werden. Die Verhandlungen darüber laufen derzeit. "Ich spüre gerade eleganten Druck, dass das alles wieder so sein soll wie früher", sagte der Minister dazu.

Er betonte allerdings, dass auch die Bundeswehr ihre Ansprüche zurückschrauben müsse. Sie dürfe nicht mehr ständig Ihre Wünsche ändern und "Goldrand-Lösungen" anstreben, sondern müsse das bestellen, was lieferbar sei.