De Maiziere erwartet weitere Auslandseinsätze
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) geht von weiteren Auslandseinsätzen der Bundeswehr aus.
Berlin - "Wir müssen uns auf viele denkbare Fälle vorbereiten", sagte er am Mittwochabend im ZDF-"heute-journal". Das Spektrum der Einsätze reiche "von Wahlbeobachtung bis hin zu einer Intervention, wie wir es im Balkan erlebt haben".
Die 175 000 Mann starke Truppe müsse fähig sein, mit 10 000 Soldaten gleichzeitig an verschiedenen Aktionen teilzunehmen, sagte der Minister.
Auch auf längere Auslandseinsätze müsse die Bundeswehr vorbereitet sein. Bundeswehrsoldaten kämen aber "nur dann zum Einsatz, wenn wir das politisch für richtig halten", betonte de Maizière. Dies könnten Fälle sein, in denen nationales Interesse im Spiel sei oder in denen Deutschland internationale Verantwortung innerhalb der EU, der NATO oder der Vereinten Nationen wahrnehmen müsse.
Der Bundeswehrverband reagierte mit Skepsis: "Ich kann den Deutschen Bundestag nur auffordern, nicht wieder eine Gelegenheit zu verpassen, darüber breit zu debattieren", sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der "Rheinischen Post" (Donnerstag). Nötig sei auch eine gesellschaftliche Debatte über die Frage, ob solche Einsätze letztlich durch die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen gedeckt seien.
Die Grünen rügten de Maizière: "Es darf nicht um die militärische Absicherung wirtschaftlicher Interessen gehen, sondern darum, globale Sicherheitsinteressen im Auftrag der Uno einzudämmen", sagte Fraktionschef Jürgen Trittin der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstag).
De Maizière will die Bundeswehr deutlich verkleinern und zugleich schlagkräftiger für künftige Auslandseinsätze machen. Statt bisher 7000 sollen künftig 10 000 Soldaten weltweit in Krisenherden eingesetzt werden können. Insgesamt schrumpft die Bundeswehr aber um ein Fünftel. De Maizière stellte das Konzept am Mittwoch in Berlin vor und setzt auf einen breiten politischen Konsens.
Trittin verlangte vom Verteidigungsminister, schnell Pläne vorzulegen, "wie er sich von Beschaffungsprojekten trennen will, die nach Kaltem Krieg aussehen". Der Grünen-Politiker: "Es muss eine Generalrevision der Beschaffung geben. Große Panzerarmeen brauchen wir jedenfalls nicht mehr."
