De Maiziere besucht Israel

Köln - Auf seinem Programm stehen auch Gespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und israelischen Parlamentariern sowie ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem in Jerusalem.

Bei dem Besuch könnten vor dem Hintergrund des geplanten Panzergeschäfts mit Saudi-Arabien auch Rüstungsfragen eine Rolle spielen. Einwände der Israelis gegen die weiterhin nicht offiziell bestätigte Exportgenehmigung des Bundessicherheitsrats für 200 Leopard-2-Kampfpanzern werden aber nicht erwartet. Experten gehen davon aus, dass die Entscheidung mit Israel abgestimmt war.

Israelische Bedenken waren lange Zeit ein Grund für die Bundesregierung, keine Kriegswaffen nach Saudi-Arabien zu liefern. Das Verteidigungsministerium wollte sich vor dem Abflug nicht dazu äußern, inwieweit die Panzer-Diskussion bei der Israel-Reise eine Rolle spielen wird. "Wir werden sehen, was besprochen wird und was aus diesen Gesprächen dann für die Öffentlichkeit bestimmt wird", sagte ein Sprecher lediglich. Die Bundesregierung schweigt bislang zu dem geplanten Panzergeschäft und beruft sich dabei auf die Geheimhaltungspflicht für Entscheidungen des Bundessicherheitsrats.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wird es bei den Gesprächen de Maizières vor allem um die deutsch-israelischen Beziehungen und den Nahost-Konflikt gehen. Deutschland und Israel hatten Anfang 2008 bei ihren ersten Regierungskonsultationen eine engere militärische Zusammenarbeit vereinbart. Dazu zählen eine engere Kooperation bei technologischen Projekten und ein verstärkter Offiziersaustausch.