Daten-Striptease bald auch auf EU-Flügen?

BRÜSSEL - Die EU-Kommission will Passagierinfos künftig 13 Jahre lang speichern: von den Essgewohnheiten bis zur Passnummer. Dagegen regt sich jetzt heftiger Widerstand

Essgewohnheiten, Pass- und Telefonnummer, Religionszugehörigkeit – wenn es nach der EU-Kommission geht, sollen Angaben von Flugpassagieren demnächst 13 Jahre lange gespeichert werden. Bei US-Behörden ist der Daten-Striptease bereits Pflicht, jetzt soll die so genannte Vorratsdatenspeicherung von Passagierdaten auch in der EU kommen.

Heute treffen sich die Innenminister der Länder in Brüssel und wollen über das Vorhaben verhandeln. Dabei ist der Nutzen höchst umstritten. „Es gibt in den USA bis heute keine fundierte Erkenntnis darüber, ob Datenspeicherung wirklich bei Verbrechensbekämpfung hilft“, sagt der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber der AZ.

Ohnehin sei unklar, was mit den Daten gemacht werde. Weber: „Zuerst hat die Kommission erklärt, man brauche die Daten im Anti-Terrorkampf. Dann ging es plötzlich um organisierte Kriminalität und zuletzt wurde erzählt, das helfe bei der Seuchenbekämpfung.“ Ein Auskunftsrecht für Bürger soll es nicht geben.

Auch der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix sieht darin reinen Datenhunger: „Ich kann für diese Speicherung absolut keine Notwendigkeit erkennen.“

zo