CSU: Wie Scharnagl - wäre Franz Josef Strauß ein Putin-Versteher?

München – Er schreibt, was ich denke, und ich denke, was Scharnagl schreibt“, hat Franz Josef Strauß einmal über einen seinen engsten Vertrauten, dem damaligen „Bayernkurier“-Chefredakteur Wilfried Scharnagl gesagt. Wenn das immer noch stimmt, wäre Strauß heute höchst unzufrieden über die Art und Weise, in welcher der Westen und Deutschland mit Russland umgehen. Wäre Strauß gar ein „Putin-Versteher“?

Der heute 76-jährige Scharnagl, der viele Jahre lang die rechtskonservativen Ansichten von Strauß verteidigte, schlägt in der Russland-Debatte Töne an, die so gar nicht zum westlichen Mainstream passen.

Scharnagel fordert anderen Umgang mit Russland

„Streitschrift für einen anderen Umgang mit Russland“ ist der Untertitel von Scharnagls neuem Buch „Am Abgrund“. Scharnagls Analyse gipfelt in „Auswegen“, die in Brüssel und vor allem Washington gar nicht gerne gehört werden dürften: „Sanktionen beenden, Krim-Status akzeptieren, Ukraine föderalistisch ordnen“.

Lesen Sie hier: Russland nimmt Produktion von Überschallbomber wieder auf

Die Politik der westlichen Sanktionen gegen Moskau sei gescheitert, die Annexion der Krim war womöglich gar keine und der vom Westen unterstützte ukrainische Präsident und Süßwaren-Oligarch Petro Poroschenko habe nicht nur eine Schokoladenseite, so Scharnagls Fazit.

Russlandversteher inzwischen ein "Schimpfwort"

Das ist harter Tobak für die offizielle Ukraine- und Russland-Politik des Westens, aber Scharnagl sieht sich in guter Gesellschaft mit angesehenen Zeitgenossen quer durch alle politischen Lager.

Kein geringerer als der ehemalige Kreml-Chef Michail Gorbatschow lieferte das Vorwort des Buches. Darin bedauert er, dass „Russlandversteher“ zu einem Schimpfwort geworden sei: Ein Etikett zu verpassen, ohne zu versuchen zu verstehen, ist das verbreitetste Paradox unserer Tage“.

Er vermisse im Westen „feinsinnige juristische Debatten“ darüber, ob es sich beim „Verschenken und Verschieben“ der Krim von Russland an die Ukraine im Jahre 1954 um einen mit dem Völkerrecht übereinstimmenden Akt gehandelt habe, schreibt Scharnagl.

Damals wurde die Krim nicht gefragt

Anders als heute seien die Menschen auf der Krim damals unter Kreml-Chef Nikita Chruschtschow nicht gefragt worden, welchem Staat sie angehören wollten.

Scharnagls Misstrauen gegenüber Kiew ist ebenfalls unüberlesbar. Regierungschef Petro Poroschenko sei keineswegs nur der freundliche Schokoladenhersteller, sondern gebiete als milliardenschwerer Oligarch über den Mischkonzern „Ukrprominvest“, der auch Granatwerfer herstellt.

Für den Autor steht fest: Die Sanktionen gegen Russland sind ebenso sinnlos wie für beide Seiten schädlich. In der Theorie mögen sie vor allem gegen kleine und weitgehend wehrlose Staaten funktionieren, in der Praxis aber nicht gegen mächtige Großstaaten. Zur Beendigung des Ukraine-Konflikts hält Scharnagl eine Lösung parat, die an sein früheres Buch „Bayern kann es auch allein – Plädoyer für den eigenen Staat“ erinnert: „Föderalismus könnte die Lösung heißen“.