CSU stärker als alle anderen Parteien zusammen
Die CSU hat die Verwandtenaffäre offensichtlich ohne größere Schäden überstanden. Nach einer neuen Umfrage im Parteiauftrag könnte die CSU derzeit die absolute Mehrheit der Sitze im Landtag holen, sogar wenn die FDP wieder den Sprung ins Münchner Maximilianeum schafft.
Banz – Die CSU wäre nach einer neuen Umfrage derzeit bei einer Landtagswahl stärker als alle vier anderen Landtagsfraktionen zusammen. Die CSU würde demnach auf 47 Prozent kommen, ein eventuelles Bündnis von SPD, Grünen und Freien Wählern dagegen nur 39 Prozent holen. Die FDP liegt bei fünf Prozent. Das hat das Umfrageinstitut TNS emnid im Auftrag der CSU bei der repräsentativen Umfrage ermittelt, die die Partei am Mittwoch bei ihrer Klausur in Kloster Banz bekannt gab. „Ich freue mich, dass auch die FDP jetzt stabile fünf Prozent in Bayern hat“, sagte CSU-Chef Horst Seehofer. Die Zahlen sind laut CSU ganz frisch: der Umfragezeitraum endete erst am Dienstagabend.
Die Verwandtenaffäre hat offensichtlich die FDP gestärkt: In den vergangenen acht Wochen habe die CSU zwei Prozent an die FDP verloren. Eine Wanderungsbewegung zu den anderen Parteien gab es laut Dobrindt nicht. Für das von SPD-Spitzenkandidat Christian Ude erhoffte Dreierbündnis ist die Lage dagegen unerfreulich – zumindest laut der neuen Umfrage hätte noch nicht einmal ein hypothetisches Viererbündnis eine Mehrheit. Die Demoskopen sehen die SPD bei 19, die Grünen bei 11, die Freien Wähler bei 9 Prozent. 19 Prozent für die SPD wären kaum besser als bei der Landtagswahl 2008 (18,6 Prozent) und weit unter den 25 Prozent, die Ude als Wahlziel ausgegeben hat. Laut emnid-Umfrage liegt die SPD sogar in München nur bei bei 27 Prozent – einen Prozentpunkt schlechter als 2008. „Nicht mal in der Stadt München zeichnet sich ein Ude-Effekt ab“, sagte Dobrindt dazu.
Seehofer warf der SPD und Grünen eine Diffamierungskampagne im Wahlkampf vor: „Die Empfindung in der Bevölkerung ist, die diffamieren Personen, die reden das Land schlecht. Wer Ministerpräsident ist oder werden will, muss das Land zusammenführen und darf es nicht spalten.“ Seehofer will in den nächsten Wochen verstärkt die Grünen und ihre Steuererhöhungspläne angreifen: „Wir werden dieses Programm zur Vernichtung von Arbeitsplätzen stärker in den Mittelpunkt rücken.“ Sollten SPD und Grüne die Bundestagswahl gewinnen, gebe es eine „hohe Chance“, dass die Arbeitslosenzahl wieder auf fünf Millionen steige. Seehofer relativierte die Bedeutung der Umfragen kurz vor den Sommerferien. Entscheidend wird nach Seehofers Einschätzung die Stimmung in der Schlussphase des Wahlkampfs: „Es wird sich ab Anfang September wieder ein neues Stimmungsbild nach der Urlaubszeit aufbauen.“