Clinton muss auf Stimmen aus Florida verzichten
Hillary Clinton muss die US-Vorwahlen ohne die Stimmen aus Florida gewinnen. Ihre Partei erklärte die dortige Abstimmung für ungültig und lässt sie auch nicht wiederholen. Indes muss sich Obama mit einem heiklen Thema befassen.
Die Demokraten in Florida haben beschlossen, die wegen eines Streits mit der Parteiführung für ungültig erklärte Vorwahl nicht zu wiederholen. Weder praktisch noch finanziell sei eine Wiederholung möglich, noch sei sie gewünscht, sagte die Vorsitzende der Demokratischen Partei in Florida, Karen L. Thurmann. «Florida will nicht noch einmal wählen. Also wählen wir nicht mehr», sagte sie. Das habe eine Umfrage der Partei ergeben. Das Wahlkampfbüro von Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton äußerte sich enttäuscht über die Entscheidung vom Montag. Clinton war aus beiden Vorwahlen als Siegerin hervorgegangen.
Das Nationalkomitee der Demokratischen Partei hat Florida ebenso wie Michigan mit dem Entzug der Delegiertenstimmen bestraft, weil sich die Demokraten in beiden Staaten über die Parteibestimmungen hinweggesetzt haben, die Vorwahlen nicht vor dem 5. Februar anzusetzen. Daraufhin verzichteten alle Bewerber auf Wahlkampfauftritte in beiden Staaten. Barack Obama erschien in Michigan gar nicht erst auf dem Stimmzettel. Die Vorwahlen fanden aber trotz faktischer Bedeutungslosigkeit statt, in beiden Fällen gewann Clinton mit großem Vorsprung. In Florida erhielt sie 50 Prozent der Stimmen (Obama: 33 Prozent), in Michigan 55 Prozent (Obama: 0 Prozent), ihr wurden aber keine Delegierten zuerkannt.
Absage in Florida Nachteil für Clinton
Die jetzt gefällte Entscheidung lässt offen, was mit den 211 Delegierten passiert, die Florida zum Nominierungsparteitag der Demokraten entsenden darf. Laut Thurman wird darüber das Regelkomitee der Nationalpartei entscheiden müssen. Dieses Parteiorgan hatte den Bundesstaaten Florida und Michigan bereits die Delegierten entzogen, weil diese entgegen dem Willen der Partei ihre Vorwahlen in den Januar vorgezogen hatten. Gegen die Entscheidung klagt nun ein Wähler aus Florida mit Verweis auf den 14. Zusatzartikel der US-Verfassung, der eine Gleichbehandlungsklausel enthält. Es sei absurd, dass der Staat mit der viertgrößten Bevölkerung nun keine Delegierten vergeben könne, sagte sein Anwalt vor Gericht.
Derweil haben sich Vertreter der Demokratischen Partei in Michigan für neue Vorwahlen am 3. Juni ausgesprochen, damit die 156 Delegierten des Bundesstaates doch noch vergeben werden können. Die erneute Wahl soll aus privaten Mitteln finanziert werden. Hillary Clinton hat dem Plan bereits zugestimmt. Dass Obama einwilligen wird, ist laut Beobachtern unwahrscheinlich. Da der Senator aus Illinois in Michigan nicht zur Wahl stand geht sein Wahlkampfteam offenbar davon aus, dass viele seiner Unterstützer sich an den republikanischen Vorwahlen beteiligt hatten, sie dürfen ihre Stimme deswegen kein zweites Mal abgeben. Ohne die Zustimmung Obamas wird es laut Parteiangaben keine erneuten Vorwahlen geben.
Obama plant Rede zur Rassenfrage
Die Absage der Wahlen in Florida wird von Beobachtern als Vorteil für Obama gewertet. Sie gehen davon aus, dass Clinton die meisten der 211 Florida-Delegierten gewonnen hätte. Obama führt den Kampf um die Nominierung derzeit mit 1618 Delegierten an. Hillary Clinton kommt auf 1479. Auch einer neuen Umfrage des US-Fernsehsenders CNN zufolge ist Barack Obama der Favorit der Mitglieder der Demokratischen Partei. Derzufolge wünschen sich 52 Prozent der Mitglieder Obama als Präsident, Hillary Clinton wird von 45 Prozent unterstützt. Dem Senator aus Illinois scheint die lange Pause bis zur nächsten Vorwahl aber nicht gut zu tun, er wird von den Wahlbeobachtern zunehmend kritisch beäugt. In die Defensive brachte ihn zuletzt einer seiner Unterstützer. Der Pastor Jeremiah A. Wright Jr. bezeichnete die USA als rassistisch, korrupt und mörderisch. Obama reagierte darauf und entfernte den Pastor am Freitag aus seinem Beraterteam für Religion. Nun plant der Senator nach Informationen der New York Times eine Rede zur Rassenfrage, die er bereits als eine seiner wichtigsten Reden in seinem Wahlkampf bezeichnet haben soll. Damit wird das Thema zu einem der zentralen Streitpunkte der Vorwahlen. Obama hatte das stets zu vermeiden versucht und sich nie als Kandidat der Schwarzen präsentiert. Die nächsten Vorwahlen finden am 22. April in Pennsylvania statt, dort sind 188 Delegierte zu vergeben. Danach vergibt nur noch North Carolina mehr als einhundert Delegierte.
