CDU-Minister: Das ist Merkels Mannschaft

Berlin - Anja wer? So erwartbar die meisten Namen auf Bundeskanzlerin Angela Merkel Minister-Liste zum Schluss waren, so überraschend ist dieser: Anja Karliczek. Die 46-Jährige aus Nordrhein-Westfalen, die erst seit 2013 im Bundestag sitzt, soll in Zukunft das Bildungsressort leiten.

Karliczek kommt aus der Hotelbranche, in der Bildungs- und Forschungsszene dürfte sie weithin unbekannt sein. Als Ministerin würde sie Nachfolgerin von Johanna Wanka (CDU), die bereits vor Monaten ihren Rückzug angekündigt hatten. Neben Karliczek sollen folgende Christdemokraten dem Kabinett angehören – vorausgesetzt, die Neuauflage der Großen Koalition zwischen Union und SPD kommt zustande:

• Die CDU-Vorsitzende will ihren konservativen Kontrahenten Jens Spahn (37) als Gesundheitsminister in die Kabinettsdisziplin einbinden.
• Der 45-jährige Merkel-Vertraute Helge Braun, bislang in der Regierungszentrale für die Bund-Länder-Beziehungen zuständig, soll Kanzleramtschef werden.
• Die gleichaltrige Julia Klöckner, CDU-Landes- und Fraktionschefin in Rheinland-Pfalz, soll nach Merkels Willen das Agrarressort übernehmen.
• Die heftig kritisierte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (59) soll im Amt bleiben, der bisherige Kanzleramtschef Peter Altmaier (59) Wirtschaftsminister werden.

Nicht mehr im Kabinett vertreten sind der bisherige Gesundheitsminister und Merkel-Vertraute Hermann Gröhe, der am Sonntag 57 wurde und der (noch) geschäftsführende Innenimister Thomas de Maizière. Der konnte sich zum Abschied einen Seitenhieb auf seinen CSU-Nachfolger Horst Seehofer und das für diesen geplante Super-Ministerium (siehe unten) nicht verkneifen: „Das deutsche Innenministerium ist jetzt schon extrem groß“, sagte er der „FAZ“. Es müsse handhabbar sein. „Bei der geplanten Ausweitung könnte es schwierig werden, das hinzubekommen. Ich jedenfalls hätte mir diese Breite des Ressorts, wie die CSU sie anstrebt, nicht zugetraut.“

Am Montag sollen rund 1.001 Delegierte eines CDU-Sonderparteitages dem Koalitionsvertrag mit der SPD zustimmen. Dieses Vorgehen hatte JU-Chef Paul Ziemiak der Kanzlerin auf dem JU-Deutschlandtag in Dresden nach dem schlechtesten Wahlergebnis der CDU seit 1949 abgerungen. Außerdem soll Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Generalsekretärin gewählt werden.

Gradmesser für Merkel werden zwei Prozentzahlen sein. Bei der Wahl von Kramp-Karrenbauer wird in der CDU-Spitze mit einem Ergebnis von gut über 90 Prozent gerechnet – die 55 Jahre alte Saarländerin sollte von den Delegierten mit einem Vertrauensbeweis ausgestattet werden.

Anders könnte es aussehen, wenn die Delegierten dem Koalitionsvertrag ihr Placet geben sollen. Die Parteitagsregie hat zwischen beide Abstimmungen sicherheitshalber eine Art Brandmauer gesetzt: Über das 177-Seiten-Papier zur Zusammenarbeit mit der SPD soll direkt nach der Aussprache über die Rede Merkels – die Vorsitzende ihre Verhandlungen eine Stunde lang verteidigen – votiert werden. Erst im Anschluss wird die neue Generalsekretärin gewählt.
Im Klartext: Je geringer die Zustimmung für den Koalitionsvertrag – Insider vermuten eine Quote zwischen 80 und 90 Prozent – desto besser könnte das Ergebnis für Kramp-Karrenbauer ausfallen.