CDU-Abgeordneter attackiert Merkel
BERLIN - Der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat der Parteivorsitzenden, Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel, mangelnde Einbindung von Partei und Fraktion vorgeworfen. «Es kann nicht sein, dass alle das übergroße Misstrauen von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausbaden müssen. Es muss sich einiges ändern.»
Merkel müsse dringend Stil und Verhalten ändern, sagte er der «Leipziger Volkszeitung»: «Einbinden, kommunizieren und auch Demokratie intern praktizieren. Wir wollen keine Mauer mehr, auch nicht um das Kanzleramt herum.» Entscheidend sei nicht das persönliche politische Schicksal von einzelnen Parteivorsitzenden, «ob die nun Merkel oder Westerwelle heißen», sagte der CDU-Parlamentarier.
Der länger schon schwelende Unmut in der CDU war durch die Zitterpartie bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff noch verstärkt worden. Generalsekretär Hermann Gröhe hatte am Montag nach einer Sitzung der Parteispitze gesagt, allen sei bewusst, «dass wenn sich hier Unmut äußert, das ein Unmut ist, der uns allen gilt». Der Unmut habe auch seine Ursache darin, «dass wir zu wenig als Mannschaft auch in der Koalition erlebbar waren».
Bei der Gesundheitsreform, die die Koalitionsspitzen an diesem Dienstag präsentieren wollen, soll das Zusammenspiel auch der Koalition nun besser werden. Merkel hat sich deshalb als Gast in der FDP-Fraktion angesagt.
dpa