Carstensen misstraut sich sogar selbst

KIEL - Der Weg zu Neuwahlen in Schleswig-Holstein ist frei. Nach dem Bruch der großen Koalition und der Entlassung aller SPD-Minister verlor Ministerpräsident Peter Harry Carstensen wie von ihm angestrebt die Vertrauensfrage. Der Landtag wird aufgelöst und am 27.September neu gewählt.

In der Abstimmung stimmten SPD, FDP, Grüne und Südschleswigscher Wählerverband geschlossen mit Nein und verweigerten dem Ministerpräsidenten damit das Vertrauen. Bis auf einen enthielten sich alle CDU-Abgeordneten der Stimme – auch Drahtzieher Carstensen selbst vertraute sich natürlich nicht.

Zuvor hatten sich Carstensen und SPD-Fraktionschef Ralf Stegner noch einmal einen harten Schlagabtausch geliefert: „Dieses Bündnis aus CDU und SPD hat keine Zukunft“, sagte der Ministerpräsident. „Die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen, dass ich nicht auf eine SPD vertrauen kann, die von Herrn Doktor Stegner geführt wird.“ Er könne sich nicht sicher sein, dass Beschlüsse nicht nachträglich von Stegner hintertrieben würden.

Stegner warf dem Regierungschef vor, er habe den Koalitionsbruch aus wahltaktischen Gründen seit Monaten vorbereitet. Die Vertrauensfrage sei unehrlich: „Vieles spricht dafür, dass verfassungswidrig ist, was Sie hier treiben.“ Zugleich schloss der SPD-Chef jedoch auch eine Neuauflage der großen Koalition in Kiel nicht aus.