Bundeswehrverband warnt vor Personalabbau

Der Bundeswehrverband warnt vor weiteren Personalkürzungen bei der Armee. Verbandschef Ulrich Kirsch befürchtet, Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) müsse die Bundeswehr aus finanziellen Gründen noch weiter verkleinern als von seinem Vorgänger Guttenberg (CSU) geplant.

Halle - "Der Minister wird die Streitkräfte aufstellen, die sich auch finanzieren lassen", sagte Kirsch der "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag). Lege man die finanziellen Vorgaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zugrunde, seien maximal 140 000 Soldaten möglich; Guttenberg wollte 185 000.

Das Verteidigungsministerium prüft Medienberichten zufolge eine weitere Verkleinerung der Bundeswehr auf weniger als 150 000 Soldaten. Das "Handelsblatt" schrieb am Donnerstag, die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten solle auf 145 000 sinken, dazu komme eine noch unklare Zahl Freiwilliger, die unter der bisher geplanten Stärke von 15 000 liege. Das Ministerium bezeichnete den Bericht als Spekulation.

Das Magazin "Spiegel" berichtete am Samstag vorab, nach einer Berechnung des Ministeriums reiche das zur Verfügung stehende Geld künftig nur für 158 000 Soldaten und nicht für bis zu 185 000. "Auf der Basis der mit dem Finanzplan gelegten Grundlagen können Streitkräfte, die dem Anspruch von Modernität und Leistungsfähigkeit entsprechen und die damit als Arbeitgeber auch attraktiv sind", nur in diesem Umfang finanziert werden, heiße es in einem neunseitigen Papier. Die bisher angenommenen Einsparpotenziale seien "systematisch überschätzt" worden.

Bei Reduzierung auf 158 000 Soldaten sinke allerdings die Leistungsfähigkeit der Truppe und größere Einsätze würden erschwert, warnten die Autoren laut "Spiegel". Der deutsche Militärbeitrag werde "weder der Rolle Deutschlands im Bündnis entsprechen, noch den nationalen Sicherheitsinteressen genügen".

Kirsch argumentierte: "180 000 bis 185 000 Soldaten sind das Minimum, auch um Deutschlands internationalen Verpflichtungen gerecht werden zu können."