Bundeswehreinsätze im Kosovo und Libanon verlängert
Berlin - Der Bundestag hat die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Kosovo und im Libanon für jeweils ein Jahr verlängert. Für die KFOR-Mission im Kosovo wurde aber die maximale Stärke des deutschen Kontingents von bisher 800 auf künftig 400 Soldaten halbiert.
Tatsächlich im Einsatz sind derzeit nur etwa 70 Soldaten. Bei der UNIFIL-Mission im Libanon wurde die Obergrenze von 300 Soldaten beibehalten. An diesem Einsatz beteiligt sich die Marine derzeit mit einer Korvette und etwa 140 Soldaten.
Seit sich das Kosovo 2008 für unabhängig erklärte, konzentriert sich KFOR darauf, die Entwicklung eines stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Kosovo zu ermöglichen. Im Rahmen von UNIFIL beteiligt sich die Bundeswehr an der Kontrolle der Seewege und der Ausbildung der libanesischen Marine. Ziel ist es, diese zu befähigen, die Seewege eigenständig zu kontrollieren.
Für die Verlängerung des KFOR-Einsatzes stimmten 493 Abgeordnete, dagegen 146 Parlamentarier, es gab 6 Enthaltungen. Der UNIFIL-Einsatz wurde mit 490 Ja-Stimmen bei 149 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen verlängert. AfD und Linke hatten in der Debatte deutlich gemacht, dass sie den weiteren Einsatz deutscher Soldaten in beiden Missionen ablehnen.
Umstritten war vor allem der KFOR-Einsatz. Der SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu erinnerte daran, dass die Bundeswehr im Kosovo vor 20 Jahren erstmals ein robustes Mandat erhalten habe. "Im Kosovo war die Bundeswehr zum ersten Mal im Krieg." Heute sei dort noch längst nicht alles in Ordnung. "Eine Schweiz des Balkans wird dort auf absehbare Zeit nicht entstehen. Aber das Töten hat aufgehört." Der Hass zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppen habe sich abgeschwächt oder sei sogar ganz verschwunden.
Das Kosovo sei heute im Alltag friedlich und sicher, sagte der Grünen-Abgeordnete Manuel Sarrazin. Aber: "Dieser Frieden ist keineswegs garantiert." Seit Monaten gebe es eine neue "Eskalationsspirale" zwischen Serbien und dem Kosovo. "Vor diesem Hintergrund ist KFOR weiterhin ein elementarer Schutz- und Stabilitätsfaktor."
Der AfD-Abgeordnete Armin Paul Hampel sah den Einsatz hingegen als gescheitert an. Herausgekommen sei ein "Verbrecherstaat, der von Kriminellen regiert wird". Der Bundeswehreinsatz müsse schleunigst beendet werden. "Dieser Einsatz ist nicht den Knochen eines einzigen deutschen Soldaten wert."
