Bundeskabinett beschließt "Elterngeld Plus"
Berlin - Die Eckpunkte von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) sehen vor, dass maximal die Hälfte des regulären, auf höchstens 14 Monate befristeten Elterngeldes gezahlt wird. Das wären bis zu 900 Euro pro Monat, je nach Höhe des Nettoeinkommens. Das "Elterngeld Plus" soll gerade jungen Müttern den Wiedereinstieg in den Job erleichtern. Die Neuregelungen sollen zum 1. Juli 2015 in Kraft treten.
Die Regierung befasst sich zudem mit neuen Vorgaben, um bei Rüstungsexporten den Bundestag rasch zu informieren. Dazu soll die Geschäftsordnung des geheim tagenden Bundessicherheitsrats geändert werden. Damit wird eine Einigung von Union und SPD vom April umgesetzt.
- Themen:
- Deutscher Bundestag
- SPD