Briten sollen nach 2015 über EU-Verbleib abstimmen

Geht es nach Premierminister David Cameron, sollen die Briten nach 2015 abstimmen, ob sie in der EU bleiben wollen. Voraussetzung: Die Tories werden wiedergewählt.
dpa |
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London - Die Briten sollen nach dem Willen ihres Premierministers David Cameron nach 2015 über ihren Verbleib in der EU abstimmen. Das sagte Cameron in seiner lange angekündigten europapolitischen Rede, die er schließlich am Mittwoch in London hielt.

Die Ankündigung gilt im Falle einer Wiederwahl der konservativen Tories in die Regierung. Die Briten wählen im Frühjahr 2015 ein neues Parlament.

Cameron erklärte, bis dahin wolle er das Verhältnis Großbritanniens zur EU neu verhandeln. "Wir haben Zeit für eine ordentliche, vernünftige Debatte", sagte Cameron. Die EU müsse sich grundlegend verändern. Das Bündnis müsse flexibler, wettbewerbsfähiger und demokratischer werden. Es müsse auch möglich sein, dass nationale Befugnisse nicht nur von den Mitgliedsländern in Richtung Brüssel wandern, sondern auch in die umgekehrte Richtung.

In ihrem jetzigen Zustand drohe die EU zu scheitern. "Ich möchte nicht, dass das passiert", sagte Cameron. Für Großbritannien stehe der Binnenmarkt als wichtigstes Element im Vordergrund. Er werde mit "Herz und Seele" dafür kämpfen, dass Großbritannien Mitglied in einer offeneren und flexibleren EU bleibe.

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